Post von der ADD zum Thema B 10

Ich hatte heute mal wieder Post einer Landesbehörde im Briefkasten. Dieses Mal schrieb mir die ADD Trier. Wie zu erwarten, war auch dieser Versuch vergebens, denn die ADD sieht keinen Rechtsverstoß von Seiten der VG Hauenstein oder der Kreisverwaltung Südwestpfalz. Und scheint sich auch ganz allgemein nicht dafür zu interessieren, wenn Verbandsgemeinden und Kreise Geld verschenken, weil jene Straßenbaulasten nicht auf den Bund übertragen. Wie immer dokumentiere ich den Inhalt des Schreibens auch hier im Blog. „Post von der ADD zum Thema B 10“ weiterlesen

Neues Zeichen 254 bei Hauenstein

Ich hatte es lange Zeit bewusst vermieden, in meinem Blog zu erwähnen, dass an der Auffahrt zur B 10 bei Hauenstein in Fahrtrichtung Pirmasens gar kein Verbot für Radverkehr steht, welches Radfahrern die Benutzung dort verbieten würde. Der Feind liest ja bekanntlich mit. 😉 Außerdem hatte ich lange Zeit die Hoffnung, ich würde hier in der Gegend ein paar Leute finden, die ggf. auch mal Lust auf eine “Critical Mass” gehabt hätten. Erst durch meine Akteneinsicht zur Sperrung der B 10 zwischen Wilgartswiesen und Hinterweidenthal im Jahre 1994 erfuhr ich dann, dass das der Straßenverkehrsbehörde ebenfalls bekannt ist und die “Geheimhaltung” daher nicht mehr notwendig ist. „Neues Zeichen 254 bei Hauenstein“ weiterlesen

Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht

Ich hatte heute mal wieder Post von der Bürgerbeauftragten des rheinland-pfälzischen Landtags im Briefkasten. Darin geht um die straßenrechtliche Widmung der B 10, welche im Jahre 1994 zwischen Hinterweidenthal und Wilgartswiesen für Radfahrer gesperrt wurde. Ich bat die Bürgerbeauftragte, beim LBM die Unterlagen zur Widmung der B 10 anzufordern, damit jene selbst sehen könne, dass die Sperrung nicht nur straßenverkehrsrechtlich, sondern auch straßenrechtlich rechtswidrig sei. Der LBM Kaiserslautern bezieht sich in seiner Antwort u. a. auf das Urteil 3 K 650/14.NW vom 23. März 2015 des VwG Neustadt an der Weinstraße zur ähnlich gelagerten Sperrung der B 270 bei Kaiserslautern. „Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht“ weiterlesen

Genau diese Art von Radfahrern…

…braucht kein Mensch!

Warf mir ein Leserbriefschreiber in der Rheinpfalz vom 17. Januar 2018 vor, der den Artikel zur Winterdienstproblematik an der B 10 in der Rheinpfalz gelesen hatte. Von diesem irrsinnig witzigen Leserbrief erfuhr ich erst während meines Aktenstudiums bei der Kreisverwaltung. Da ich Adressat dieses Pamphlets bin und Ideengeber für den zugrundeliegenden Artikel war, steht es mir auch zu, diesen veröffentlichten Leserbrief hier in meinem Blog entsprechend zu dokumentieren. „Genau diese Art von Radfahrern…“ weiterlesen

Aus dem Polizeibericht (Teil 24)

Bei Venningen wird ein 38-jähriger Rennradfahrer Opfer einer starken Windböe. In Kaiserslautern schmeißt irgendwer ein Fahrrad von einer Brücke auf eine Straße. Auf der Forststraße am Hermersbergerhof kommt es erneut zu einem Unfall auf winterlicher Fahrbahn. In Landau wird ein 15-jähriger angefahren, der Verursacher flüchtet. Ebenfalls in Landau kollidiert ein 18-jähriger Geistergehwegradler bei der Nutzung einer Fußgängerfurt mit einem Pkw und einer 63-jährigen wird von einer Autofahrerin die Vorfahrt genommen. In Freimersheim wird eine 43-jährige angefahren, weil ein Autofahrer seine Scheiben vorm Fahrtbeginn nicht enteist hatte. „Aus dem Polizeibericht (Teil 24)“ weiterlesen

Im Schnee nach Winterweidenthal

Eigentlich stellt der folgende Beitrag vom Inhalt her im Wesentlichen eine Wiederholung eines Beitrags aus dem Vorjahr dar, als ich die Zustände auf den Radwege-Abschnitten der B 10 beschrieben hatte. Der Schnee war im letzten Jahr schon weitestgehend weggetaut oder festgefroren. Am 31. Januar (genau an dem Tag, an dem bei Wilgartswiesen ein 68-jähriger wegen Glätte schwer stürzte) stand die Dokumentation des winterlichen Abschnitts Pirmasens – Münchweiler im Vordergrund. Aber natürlich machte ich noch aktuellere Fotos zwischen Münchweiler und Hauenstein. „Im Schnee nach Winterweidenthal“ weiterlesen

Anordnung zur Sperrung der B 10

Gestern Früh hatte ich ja den Termin zur Akteneinsicht gem. § 29 VwVfG bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz. Im Fraktionszimmer ließen mich dann Sachgebietsleiter und Sachbearbeiter eine ganze Weile im Aktenordner herumlesen. Vorab gab es noch kleine Meinungsverschiedenheiten bzgl. der Frage, was daraus ich in meinem Blog veröffentlichen dürfe. Gegen die der verkehrsbehördlichen Anordnung selbst spräche nichts, den Rest hält man wohl für besonders schützenswert; warum auch immer. Ich fand nach dem Ende meines Studiums der Akte sowieso viel interessanter, was sich alles nicht in dieser befand. „Anordnung zur Sperrung der B 10“ weiterlesen

Mainz zum Thema B-10-Radwege

Heute früh hatte ich den Termin für die Akteneinsicht zur Sperrung der B 10 für den Radverkehr. Dazu mehr in einem anderen Beitrag. Als ich nach Hause kam, lag ein Brief der Bürgerbeauftragten im Briefkasten. Jene fasst die Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zusammen. Im Ergebnis hält das Ministerium die derzeitigen Zustände für rechtens, hat aber den LBM um eine Prüfung gebeten, inwiefern eine neue Vereinbarung zwischen dem Bund und der Verbandsgemeinde möglich sei. „Mainz zum Thema B-10-Radwege“ weiterlesen

B-10-Radweg Pirmasens – Münchweiler

Bereits im vergangenen Jahr hatte ich den Zustand zweier Abschnitte der B-10-Radwege dokumentiert. Jener Winter war was Schneefallereignisse betrifft noch etwas harmloser als der derzeitige – wenn auch (vor allem im Februar) deutlich kälter. Jedenfalls fehlte im vergangenen Jahr der Abschnitt zwischen Pirmasens und Münchweiler – dies will ich mit diesem Beitrag hier dann noch nachholen. „B-10-Radweg Pirmasens – Münchweiler“ weiterlesen

Schneematschstreifen

Wie gut, dass es “Schutzstreifen” gibt! Auf denen kann man nicht nur parken, sondern grade jetzt im Winter auch den Schnee vom Gehweg endlagern. Im Winter fährt doch eh keiner Fahrrad! Vom Winterdienst des Straßen-Baulastträgers werden diese Streifen (obwohl Teil der Fahrbahn) in aller Regel nicht geräumt. Sie bleiben dann einfach weiß bzw. werden durch das einsickernde Salzwasser matschig. Bei Wechselfrost taut der Klumpatsch dann erst an und gefriert über Nacht wieder. Was dann eine völlige Unbenutzbarkeit ergibt. „Schneematschstreifen“ weiterlesen