Kopfverletzungen trotz „Helm“

Achja, die PI Edenkoben mal wieder. Sie können es einfach nicht lassen. Selbst wenn ein 61-jähriger ohne Fremdeinwirkung in der Abfahrt vom höchsten Berg des Pfälzerwaldes stürzt und sich dabei trotz seines ach so sicheren und lebensrettenden „Helms“ schwere Kopfverletzungen zuzieht, spekulieren die vermutlich (ich darf das dann auch) Aktien oder Gesellschaftsanteile an Radhelm-Hersteller- oder Versicherungskonzernen innehabenden Beamten darüber, dass ohne den „Helm“ ja alles noch viel schlimmer gewesen wäre! Es ist und bleibt einfach nur noch lächerlich. „Kopfverletzungen trotz „Helm““ weiterlesen

Ungeliebte Piktogramme

Es ist mir und meinem Kampf gegen die blaue Hydra zu verdanken, dass der LBM Rheinland-Pfalz am 21.01.19 ein Schreiben an alle rheinland-pfälzischen Straßenverkehrsbehörden verfasste, in welchem er eine (mich rechtlich nicht überzeugende) Lösung präsentierte, wie der (StVO-systemwidrige) „Gemeinsame Geh- und Radweg“ auch ohne hässliche blaue Lollies realisiert werden könne. Erstmals erfuhr ich während des Termins zur Akteneinsicht bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz wegen der Sperrung der B 10 davon. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit musste dann auch diese Behörde darauf aufmerksam machen, dass das LTranspG auch für sie gilt. Warum man so geheimniskrämerisch tat, ist mir bis heute ein Rätsel. Denn hier in der Region hat man von der vermeintlichen Lösung bislang nur äußerst spärlich Gebrauch gemacht. „Ungeliebte Piktogramme“ weiterlesen

„Radweg“-Buckel im Waschtal

Inzwischen bin ich ja nach fünf Jahren Sisyphos-Arbeit in Sachen Radverkehr ein alter Hase. Ich mache hier (meist) keine neuen Themen (mehr) auf, wenn absehbar ist, dass am Ende eh wieder nur Mist bei rumkommt; dann kann man das nämlich in einem Rutsch niederschreiben. Und die Pointe hat so auch etwas mehr an Wumms. Denn da war ja noch zum Beispiel die unendliche Geschichte mit den heftigeren Buckeln im Zuge des „Radwegs“ zwischen Münchweiler und Hinterweidenthal durch das Waschtal. Die VG Rodalben hat sich alle Mühe gegeben, erst ewig lange nichts zu tun – und am Ende dann wieder alles falsch. „„Radweg“-Buckel im Waschtal“ weiterlesen

Ohne Druck geht nichts voran

Zuletzt musste ich mal wieder richtig böse werden und einer meiner besonders geliebten Kreisverwaltungen (derer des Kreises Kaiserslautern) mit einer Klage beim Verwaltungsgericht drohen. Der Grund hierfür war, dass mir am 17. April auffiel, dass die Geistergehwegradelpflicht bei 7,4 % Gefälle zwischen Martinshöhe und Bruchmühlbach-Miesau trotz der Ankündigung im November immer noch nicht aufgehoben war. Es ist leider stets dasselbe mit den Behörden: wenn man nicht immer und immer wieder nachhakt und Druck macht, bleibt einfach alles beim Alten. Vermutlich hofft man, dass ich es irgendwann aufgeben werde. Da muss ich die Damen und Herren in den Amtsstuben aber leider enttäuschen. Auch wenn ich mich derzeit wegen des Corona-Wahnsinns anderen, elementareren Themen widme und in eine eher düstere Zukunft blicke, heißt das nicht, dass man mich so schnell loswerden wird. ? „Ohne Druck geht nichts voran“ weiterlesen

Radweg von Miesau nach Elschbach

Eigentlich ist das der L 358 folgende, in beide Richtungen mit Gemeinsamer Geh- und Radweg beschilderte Wegelchen zwischen Miesau und Elschbach totale Durchschnittskost. 750 m lang, zu schmal, teils auf Hochbord, schlechter Belag, Engstellen, unübersichtliche bzw. uneinsehbare Einmündungen, fehlende Verkehrszeichen, unklares Wegende in einer Kurve mit starkem Gefälle. Da die L 358 im Kreis Kaiserslautern liegt (deren Verwaltung die Vorschriften der StVO, der VwV und den ERA 2010 so ziemlich egal sind), werde ich mir die Mühe vorerst sparen, darum zu bitten, die Benutzungspflicht dieses Weges aufzuheben. Ein gewisser, mich schon seit Jahren nervender Sachbearbeiter bräuchte wohl mittels einer Klage mal einen Schuss vor den Bug. Aber wie bereits öfters erwähnt: Ich sehe (neben dem Arbeitsaufwand) nicht ein, auch noch alleine die finanziellen Risiken zu tragen – und sehr viel Geld vorzustrecken, damit andere derartigen Blödsinn nicht mehr benutzen müssen. „Radweg von Miesau nach Elschbach“ weiterlesen

Planfeststellung K 34 am Potzberg

Es ist schon eine geraume Zeit her, als ich das Planfeststellungsverfahren zum Bau eines zweigeteilten, ca. 410 m langen Stummelwegelchens im Zuge des Ausbaus der K 34 am Potzberg, zwischen Neunkirchen und Föckelberg hier im Blog thematisiert hatte. In der Zwischenzeit wurden aufgrund erhobener Einwendungen die Pläne teilweise geändert und hierzu ein „Deckblattverfahren“ angewandt. Am 4. Februar 2020 erging unter dem Aktenzeichen 02.4-1888-PF/36 der Planfeststellungsbeschluss (pdf, 3,13 MB). Immerhin: man hat einen der beiden geplanten Stummel gestrichen. Vor allem die Touri-Radler sollen stattdessen mittels HBR-Wegweisern (umständlich) durch die Ortslage von Neunkirchen geführt werden. „Planfeststellung K 34 am Potzberg“ weiterlesen

Urteil zu Benutzungspflichten auf Gefällstrecken

Die Kreisverwaltung Kaiserslautern hatte vor einer Weile angekündigt, die Geistergehwegradelpflicht bei 7,4 % Gefälle bei Martinshöhe aufheben zu wollen. Ob das bislang geschehen ist, konnte ich leider noch nicht überprüfen. Das war wirklich erstaunlich, weil jene Behörde dafür bekannt und berüchtigt ist, wirklich alles bebläut zu lassen; sei es auch ein nur 1,5 m schmales, nicht einmal straßenbegleitendes Handtuch wie auf der Atzel bei Landstuhl. Man kam jedoch somit auch dem Urteil 1 LB 505/15 des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern vom 29.10.2019 zuvor, in welchem es vor allem um das Thema angeordnete Benutzungspflichten per Getrennter Geh- und Radweg oder Gemeinsamer Geh- und Radweg an Gefällstrecken, aber auch den meiner Ansicht durchaus fragwürdigen Einfluss technischer Regelwerke wie den ERA 2010 der FGSV auf die Rechtsprechung, geht. „Urteil zu Benutzungspflichten auf Gefällstrecken“ weiterlesen

„Radfahrer absteigen“ am Lambsbacherhof

Das frustrierende Gespräch mit der Stadtverwaltung am 23. Januar war zumindest dafür nützlich, nun definitiv zu wissen, dass ein Großteil meiner Kritik, Vorschläge und rechtlichen Einwände einfach stur ignoriert wird. Ist ja alles total unwichtig. Wie zum Beispiel auch die Sache mit dem „Radfahrer absteigen“ als Zusatzzeichen zu einem Gefahrzeichen 101 im Zuge des B-10-RadwegsWirtschaftsweges am Lambsbacherhof, auf welches ich vor bestimmt nun schon über 2,5 Jahren den ehemaligen Leiter der Straßenverkehrsbehörde aufmerksam machte und darum bat, dieses bescheuerte Schild entfernen zu lassen. Es hat natürlich bis heute überdauert. „„Radfahrer absteigen“ am Lambsbacherhof“ weiterlesen

Ende der Geistergehwegradelpflicht bei 7,4 % Gefälle

Ich hätte wohl deutlich früher damit beginnen sollen, viele meiner Anfragen unter Verweis auf den § 11 LTranspG und einer möglichen Beschwerde beim LfDI zu stellen. Okay, der LBM stellt sich in dieser Hinsicht erneut äußerst stur an, aber auf manche Behörden scheint es dann doch ein klein wenig Eindruck zu machen. Im letzten Beitrag zum Austausch eines uralten Zeichen 244 gegen ein neues Gemeinsamer Geh- und Radweg bei Landstuhl erwähnte ich einmal mehr die Tatsache, dass die Geistergehwegradelpflicht eines sehr steilen Wegelchens bei Martinshöhe immer noch nicht aufgehoben wurde. „Ende der Geistergehwegradelpflicht bei 7,4 % Gefälle“ weiterlesen

Planfestgestellter Murks an der B 38

Dank eines Hinweises eines Mitstreiters aus der Vorderpfalz zu einer Ankündigung der Offenlegung eines Planfeststellungsbeschlusses schaute ich gestern mal wieder beim LBM vorbei, um mir eben jenen Beschluss für den Bau eines in mehrfacher Hinsicht abenteuerlichen Wegelchens entlang der B 38 zwischen Schweigen-Rechtenbach und Oberotterbach anzuschauen. Wie zu befürchten war, wurde die mangelhafte und geltende Standards der VwV als auch der ERA 2010 missachtende Planung nicht einfach komplett verworfen, sondern im Wesentlichen unverändert beibehalten. Lediglich die Mandelbäume am Ortsausgang von Oberotterbach in Richtung Bad Bergzabern wurden „gerettet“. Die absurde (auch linksseitige) Führung innerhalb der Ortschaft bleibt jedoch, inkl. Querungs-Ampel. „Planfestgestellter Murks an der B 38“ weiterlesen