B 10: Resultat eines LTranspG-Antrags

Ich persönlich deute die Nichtbeantwortung von Anfragen an Behörden in der Weise, dass man schlicht und ergreifend zu stichhaltig argumentiert hat und die Behörde keine Fehler oder Gesetzesverstöße eingestehen will. Das führt mit zunehmender Zeit dazu, dass die Behörden sich immer mehr verrennen – und kein Zurück mehr möglich ist. Das betrifft vor allem den äußerst wortkargen LBM und das Mainzer Ministerium, aber auch das BMVI. Letzteres scheint sich mit den rheinland-pfälzischen Behörden in Sachen B 10 ein klein wenig „verschworen“ zu haben. Denn das Ziel scheint ungeachtet aller Regelungen vorgegeben zu sein: Auf den Ersatzwegen der für Radfahrer gesperrten B 10 solle es auch zukünftig keine Winterdienste geben. „B 10: Resultat eines LTranspG-Antrags“ weiterlesen

Laubbedeckter B-10-Radweg

Ralf hatte es in einem Kommentar zuletzt angesprochen, dass der B-10-RadWirtschaftsweg derzeit stellenweise einer schmierigen Laub-Rutschbahn gleicht. Als ich dort am 30. Oktober mit dem Rennrad zuletzt unterwegs war, war er glücklicherweise aufgrund des windigen und bewölkten Wetters relativ trocken – was in der dunklen Jahreszeit auch nur relativ selten der Fall ist. Das ältere, festgefahrene Laub bildet an manchen Stellen schon eine unzertrennliche Einheit mit dem Asphalt; mit den Schuhen konnte ich das Zeug nicht runterkratzen. Im Rahmen meines Engagements konzentriere ich mich zwar primär auf einen zu leistenden Winterdienst. Aber letzten Endes sollen – wenn die Sache hoffentlich irgendwann mal durch ist – natürlich auch alle anderen Standards in Sachen Verkehrssicherung eingehalten werden. „Laubbedeckter B-10-Radweg“ weiterlesen

Ich bin durch mit dem ADFC

Dass ich vor allem auf bundespolitischer Ebene kein Freund des ADFC bin, ist aufgrund meiner Ablehnung von straßenbegleitenden und benutzungspflichtigen „Radwegen“ quasi selbstverständlich. Für mich wäre ein Beitritt nie infrage gekommen, insbesondere nicht nach der Reaktion auf die StVO-Novelle 2016, als die Wegelchen außerorts aus dem Regelungsgehalt des § 45 (9) StVO einfach herausgenommen wurden – und der Bundes-ADFC dies auch noch beklatschte. Leider stinkt der Fisch nicht nur vom Kopf her, denn auch viele Kreisverbände sind radverkehrspolitisch zu nichts, aber vor allem: zu nichts Gutem zu gebrauchen. „Ich bin durch mit dem ADFC“ weiterlesen

„Fahrradland“ Rheinland-Pfalz?

Hin und wieder schaue ich mir die Pressemeldungen des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau an, ob vielleicht die ein oder andere Meldung einen Bezug zum Thema Radverkehr hat. Dabei stieß ich heute auf eine unheimlich lustige Meldung vom 16. Oktober 2019. Darin verkündet Verkehrsstaatssekretär Andy Becht, dass ein Radverkehr-Entwicklungsplan Rheinland-Pfalz 2030 „Land, Städte und Kommunen für eine Förderung der Fahrradnutzung fit machen solle“. Verzeihung, aber mir schießen angesichts des Stinkefingers der ungeheuerlichen Stellungnahme aus Dr. Volker Wissings Ministerium in Sachen Winterdienste an der B 10 grade vor Lachen die Tränen in die Augen! „„Fahrradland“ Rheinland-Pfalz?“ weiterlesen

Kleine Anfrage 19/13524 von Die Linke

Im Rahmen meines Engagements für Winterdienste an für Radfahrer gesperrten Bundesstraßen hatte ich mich im Sommer an die Bundestagsfraktion von Die Linke, im Speziellen den Abgeordneten Andreas Wagner gewandt. Dankenswerterweise war das Thema mehreren Abgeordneten eine Kleine Anfrage wert, die als Drucksache 19/13524 an die Bundesregierung ging. Der Pressedienst des Bundestages hatte hierzu auch am 7. Oktober eine Pressemeldung verfasst. Die Linksfraktion berichtet ebenfalls auf ihrer Webpräsenz. Das Büro des Abgeordneten Wagner hat mir heute die Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zugesandt. „Kleine Anfrage 19/13524 von Die Linke“ weiterlesen

B 10: Ministerium zeigt den Stinkefinger

Zuletzt stellte ich der Bürgerbeauftragten des rheinland-pfälzischen Landtags die persönliche Frage, ob Sie es nicht auch Ihrem Amt gegenüber für respektlos hält, dass die an den Verkehrsminister Wissing (FDP) und das Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Weinbau gestellte Anfrage in Sachen B 10 nun schon über ein halbes Jahr lang unbeantwortet blieb? Wie der Zufall so will, hatte ich nun heute mal wieder Post im Briefkasten – mit der lange erwarteten Stellungnahme. Wie der Spoiler im Titel bereits verrät, mit dem von mir nicht anders erwarteten Inhalt. „B 10: Ministerium zeigt den Stinkefinger“ weiterlesen

„Flussvertiefung“ im Nesseltal

Am 27. September nahm ich ausnahmsweise mal bei richtigem Sch…wetter die große Kamera mit, um für den Artikel zum Ortsrecht die Beschilderung im Eisweiherpark zu fotografieren. Dabei befuhr ich nach einer Weile mal wieder den B-10-RadWirtschaftsweg zwischen Münchweiler und dem Pirmasenser Waldfriedhof. Ganz erstaunt war ich, als ich das Nesseltal-Delta erreicht hatte: da hatte doch wohl das Forstamt Westrich tatsächlich neulich mal den tiefen Sandkasten beseitigen lassen, auf dessen Gefährlichkeit ich mehrmals hingewiesen hatte. „„Flussvertiefung“ im Nesseltal“ weiterlesen

B-10-Sperrung führt zu Verkehrschaos

Als ich kürzlich diese unscheinbare Pressemeldung des LBM Kaiserslautern vom 19. September las, dachte ich mir schon „das kann ja lustig werden“. Darin kündigt dieser die Vollsperrung der B 10 in Fahrtrichtung Landau zwischen der Abfahrt zur B 270 und der Anschlussstelle Petersberg zwischen dem 24. und 27. September an. Die amtliche Umleitung führt den Verkehr über die B 270, die Biebermühle und die A 62. Was schon beim Blick auf die Landkarte zur Erkenntnis führt, dass das auch ökologisch und ökonomisch eine unheimlich unsinnige Verkehrsführung ist. Gestern war ich mit dem Rad von der Rodalber Horberg-Siedlung kommend auf der B 270 in Richtung Pirmasens unterwegs – und sah, wie sich die von der B 10 abgeleitete Schlange bis zum Abzweig der K 17 nach Petersberg staute. „B-10-Sperrung führt zu Verkehrschaos“ weiterlesen

Ein Plausch mit dem Verkehrsminister

Achja, man hat es ja wirklich nicht leicht als rheinland-pfälzischer Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Da hat man in der Südwestpfalz grade eine von Grund auf sanierte Landesstraße feierlich freigegeben und ist grade, nichts Böses ahnend, beim Lecker-Schnittchen-Schnabulieren. Und dann schleichen sich diese Radverkehrsblogger feige von hinten an – und fragen einen kritisch zum Thema Winterdienst an den „Radwegen“ entlang der B 10 aus. Nirgends hat man seine Ruhe…! 😉 „Ein Plausch mit dem Verkehrsminister“ weiterlesen

„Grundsätze 2008“ in Baden-Württemberg

Vor einigen Tagen erreichte mich ein interessanter Hinweis eines hier hin und wieder kommentierenden Mitstreiters. Er ist im Internetangebot der baden-württembergischen Regierungspräsidien zufällig mal wieder über die „Grundsätze 2008“ gestolpert, die vor allem die Baulast als auch den Winterdienst an „Radwegen“ im Zuge von Bundesstraßen regeln. Jene „Grundsätze 2008“ werden allerdings an den Radwegen entlang der mit Verbot für Radverkehr und Kraftfahrstraße für Radfahrer gesperrten B 10 im Pfälzerwald vom LBM Kaiserslautern und dem zuständigen rheinland-pfälzischen Ministerium (als auch dem das Verkehrsverbot erlassen habenden Kreis Südwestpfalz und der Verbandsgemeinde Hauenstein) hingegen vollkommen ignoriert. „„Grundsätze 2008“ in Baden-Württemberg“ weiterlesen