Teilnahme an Verkehrsschauen

Gibt es eigentlich einen Rechtsanspruch von Verkehrsteilnehmern, an einer „Verkehrsschau“ teilzunehmen? 🤔 In mehreren Beiträgen hatte ich bereits mein Missfallen darüber geäußert, dass viele Behörden (leider auch die konstruktiveren) mich hierzu in aller Regel nicht einladen; selbst dann nicht, wenn diese einzig und allein aufgrund meiner Eingaben stattfinden. Nach den beiden Verkehrsschauen der Kreisverwaltung Südwestpfalz im Herbst 2017 wurde ich nicht mehr eingeladen, auch nicht zu sogenannten „Ortsterminen„. Zuletzt hatte ich mich beispielsweise darüber auch mit der neuen Leiterin der Pirmasenser Straßenverkehrsbehörde unterhalten. Hier wurde die Ansicht vertreten, dass man ja schließlich den ADFC einlade – und wenn ich da nicht eintreten würde, ich im Grunde Pech hätte. Also – wie sieht die Sache mit den „Verkehrsschauen“ rechtlich eigentlich aus? „Teilnahme an Verkehrsschauen“ weiterlesen

Gespräch mit der Stadtverwaltung

Wie im gestrigen Beitrag zur vom LBM mal wieder fantastisch geplanten Vollsperrung bei Mauschbach angedeutet, war ich gestern Abend ja ein wenig „angesäuert“. Um es mal euphemistisch auszudrücken. Denn das Gespräch mit der Stadtverwaltung, welches auch nur deshalb stattfand, weil das Stadtratsmitglied Frank Eschrich von der Fraktion „Die Linke – PARTEI“ sich noch einmal persönlich dafür eingesetzt hatte, war im Wesentlichen eine Farce; insbesondere die ersten 15 Minuten, als Bürgermeister Maas sogar angedroht hatte, das Gespräch abzubrechen. Der Grund war eine ziemlich eindeutige Provokation von Seiten des ehemaligen Leiters der Straßenverkehrsbehörde (StVB), der recht viele meiner Eingaben nie aufgegriffen hatte. „Gespräch mit der Stadtverwaltung“ weiterlesen

Akteneinsicht bei der Stadtverwaltung

Gestern in der Früh hatte es doch noch mit einem Einblick in das geklappt, was eine bemitleidenswerte Praktikantin aus den Akten der Stadtverwaltung Pirmasens heraussortieren sollte. Es war nicht viel. Oder genauer: Es war im Grunde nichts. Was schon das Schreiben erahnen ließ, welches man mir im November zugesandt hatte. Für das ganze blaue Blech an der K 6 zwischen Pirmasens, Winzeln und Gersbach liegen keine verkehrsbehördlichen Anordnungen vor. Lediglich ein Dokument aus dem Jahr 2016 beinhaltet u. a. die Entfernung der Furt am freilaufenden Rechtsabbieger zur L 600. „Akteneinsicht bei der Stadtverwaltung“ weiterlesen

„Gipfeltreffen“ in Homburg

Gestern trat ich in der Früh mal wieder eine etwas längere „Dienstreise“ an. Es ging zur Kreisverwaltung nach Homburg, auf Einladung des saarländischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr aufgrund meiner Fachaufsichtsbeschwerde gegen die sich beharrlich sträubende Stadt Homburg wegen der Beschilderung des meiner Ansicht nach fragwürdigen und auch nachweislich gefährlichen Getrennter Geh- und Radweg in der Talstraße. Welcher zu allem Überfluss auch noch inmitten einer Tempo-30-Zone liegt – was nach § 45 (1c) S. 3 StVO nicht zulässig ist. Ergebnis: Die Verwaltung wird exakt meinem Vorschlag folgen und somit die Benutzungspflicht aufheben! „„Gipfeltreffen“ in Homburg“ weiterlesen

Ich bin durch mit dem ADFC

Dass ich vor allem auf bundespolitischer Ebene kein Freund des ADFC bin, ist aufgrund meiner Ablehnung von straßenbegleitenden und benutzungspflichtigen „Radwegen“ quasi selbstverständlich. Für mich wäre ein Beitritt nie infrage gekommen, insbesondere nicht nach der Reaktion auf die StVO-Novelle 2016, als die Wegelchen außerorts aus dem Regelungsgehalt des § 45 (9) StVO einfach herausgenommen wurden – und der Bundes-ADFC dies auch noch beklatschte. Leider stinkt der Fisch nicht nur vom Kopf her, denn auch viele Kreisverbände sind radverkehrspolitisch zu nichts, aber vor allem: zu nichts Gutem zu gebrauchen. „Ich bin durch mit dem ADFC“ weiterlesen

Persona non grata

Gestern erfuhr ich, dass die Kreisverwaltung Südwestpfalz (deren Kommunikationsgebahren ich erst kürzlich kritisierte) am 11. September in Lemberg eine Verkehrsschau veranstaltet. Das erfuhr ich allerdings nicht von eben jener Kreisverwaltung, sondern vom ADFC Kaiserslautern. Die Straßenverkehrsbehörde hat mich hier einmal mehr gezielt nicht darüber informiert – und stattdessen auch noch persönlich genau jenes ADFC-Mitglied eingeladen, welches mir damals bei der Verkehrsschau in Hinterweidenthal in den Rücken fiel – und sich auch noch für die Aufrechterhaltung der Sperrung der B 10 aussprach. Seine erhobenen Einwände, man dürfe bei Gehweg Radverkehr frei ja nur Schrittgeschwindigkeit fahren, sind auch der wesentliche Grund, warum die Kreisverwaltung Südwestpfalz bis heute völlig untätig blieb. „Persona non grata“ weiterlesen

LBM investiert in „Abbiegeassistenten“

Der LBM Rheinland-Pfalz stattet laut einer Meldung des SWR bis 2022 seine Lkw-Flotte mit sogenannten „Abbiegeassistenten“ aus. Man teste dort grade die „am Markt verfügbaren Systeme“. Das sind natürlich – aller manipulativer, vermenschlichender Sprache zum Trotz – keine ordentlich nach Tarif bezahlten Beifahrer in Fleisch und Blut, sondern eine technische Einrichtung, deren Nutzen und Zuverlässigkeit bis Heute nicht nachgewiesen wurde. Aber darum geht es im Kapitalismus ja schließlich auch nicht. Sterben haufenweise Radfahrer, weil sie auf überflüssigen „Radwegen“ regelmäßig von Rechtsabbiegern zu Tode gefahren werden, wird nicht etwa die Todesfalle Radweg infrage gestellt, sondern mit den Toten und Schwerverletzten auch noch ordentlich Geld verdient. Und dies wird dann natürlich auch noch mit Steuergeldern subventioniert. Im Ergebnis wird dies auch dazu führen, dass Lkw-Fahrer sich noch mehr auf die (ihre Macken habende) Technik verlassen – und noch sorgloser abbiegen werden. „LBM investiert in „Abbiegeassistenten““ weiterlesen

An Autobahnen erinnernde Radwege?

Der SWR meldet, dass das Land Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 10 Millionen Euro für den Ausbau von Radwegen zur Verfügung stelle.

Bei Landesstraßen gibt es Planungen für Radwege von Kaiserslautern-Einsiedlerhof bis Kindsbach (L 50) und von Gau-Odernheim bis Biebelnheim (L 414).

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Die Rheinpfalz zum Thema B-10-Radweg

Am vergangenen Donnerstag, dem 11. Januar erschien in der Rheinpfalz (Ausgabe Pirmasens) ein Artikel über das Thema B-10-Radweg. Jener wird – obwohl die parallele B 10 für Radfahrer per Zeichen 254 StVO gesperrt ist – im Winter weder geräumt noch gestreut. Was dazu führt, dass die wichtigste, unumfahrbare Verkehrsachse im Pfälzerwald für den Radverkehr nicht mehr benutzbar ist. Auch sonst ist der Weg regelm. stark verdreckt und bei Forstarbeiten wird auf die Sperrungen in keinster Weise vorab hingewiesen.

Die Rheinpfalz hat mir die Erlaubnis eingeräumt, den Artikel in meinem Blog zu veröffentlichen. Er kann als pdf (344 KB) hier heruntergeladen werden. „Die Rheinpfalz zum Thema B-10-Radweg“ weiterlesen