Coronoia: Selbstzensur

Gestern redete ich mich etwas in Rage. Ich besuchte – wohl das letzte Mal im Jahr 2020 – den Schöntalweiher. Ein paar Stunden Auszeit nehmen von der Sichtung unzähliger Videos und Artikel zum Thema Corona. Ken Jebsen hatte es ja vor seinem längeren Urlaub „offline ist das neue bio“ genannt. Bevor ich nach Hause fuhr, unterhielt ich mich nochmal mit einem älteren Bekannten über die ganze Corona-Scheiße. Und ich wurde dabei richtig emotional und laut. Weil ich diese unpolitische, scheinsolidarische Masse an stillen, mitlaufenden Idioten nicht mehr ertrage. Eine Masse von Schafen, die zu allem ihr Maul hält, wenn es sie nicht unmittelbar selbst betrifft. Wobei, selbst das stimmt in diesen Zeiten ja nicht mehr; die Regierung könnte die Tötung des eigenen Nachwuchses oder einen Massenselbstmord befehlen – und ich bin mir sicher, dass die Mehrheit dieser Anweisung unkritisch folge leisten würde. Als ich so einen jüngeren Vollidioten sah, der mit der Deppenmaulwindel aufs Klo ging, musste ich losfahren – sonst wäre ich geplatzt. Was werden die Leute auf der Wiese wohl über mich gedacht haben? Genau! „Coronoia: Selbstzensur“ weiterlesen

7700 Euro Coronoia-Bußgelder im Kreis Südwestpfalz

Am 22. August hatte ich im Rahmen eines Antrags nach § 11 LTranspG bei den Verwaltungen des Kreises Südwestpfalz und der Stadt Pirmasens angefragt, wie viele auf den bislang erlassenen CoBeLVOen basierende Bußgeldverfahren eröffnet wurden und welche Bußgelder darin festgesetzt wurden. Bislang hat mir nur die Kreisverwaltung geantwortet (am 10. September) – und leider auch nicht in der von mir konkret erwünschten Form; ich hatte um eine exakte (anonymisierte) Listendarstellung gebeten. Ich zitiere: „7700 Euro Coronoia-Bußgelder im Kreis Südwestpfalz“ weiterlesen

Reupload: Prof. Dr. Michael Klundt vor der KiKo des Bundestages

Am 9. September äußerte sich Prof. Dr. Michael Klundt vom Fachbereich Angewandte Humanwissenschaften an der Hochschule Magdeburg-Stendal im Rahmen einer öffentlichen Sitzung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (Kiko) äußerst kritisch gegenüber der Bundesregierung. Siehe hierzu die Ausschnitte des von Friedhelf übernommenen, dem Internetangebot des Bundestages entstammenden Video sowie die unten angeführte Transkription.

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Coronoia: Die 11. CoBeLVO RLP

Eigentlich hätte ich mir den Spaß viel früher machen müssen, die bisherigen Corona-Verordnungen des Landes-Rheinland-Pfalz genauer zu studieren und zu kommentieren. Denn scheinbar fiel ja vor mir sonst keinem auf, dass sich die „Maskenpflicht“ gar nicht auf den nicht-öffentlichen (also privaten) Raum erstreckt. Ja, eigentlich ist so eine Verordnung ein klassisches Beispiel dafür, dass Menschen einfach alles glauben, was man ihnen erzählt – ohne jemals selbst auch nur einen einzigen Blick in die Quelle (allen Übels) geworfen zu haben. Am 11. September hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die 11. CoBeLVO erlassen, die am 16. September in Kraft tritt. „Coronoia: Die 11. CoBeLVO RLP“ weiterlesen

Coronoia: Solidaritätsprothese

Ich bin (und habe das in den vergangenen Coronoia-Beiträgen mehrfach ausführlich dargelegt) erklärter Gegner der neoliberalen Ideologie, die meiner Ansicht nach das ultimative Ziel hat, zur vollständigen Verwertbarmachung des Menschen und seines Daseins (ob als Arbeitskraft oder Konsument) quasi sämtliche zwischenmenschlichen Beziehungen zu zerstören. Ich halte den Neoliberalismus auch daher für die größte Geißel der Menschheit. Jeder Mensch soll sich im permanenten, nie endenden „Wettbewerb“ (nicht nur um „Arbeitsplätze“, sondern auch bei der Partnerwahl, in der Familie und Privat) gegen alle anderen durchsetzen. Sämtliche Lebensbereiche sollen bis in die hintersten Ecken durchökonomisiert und der Kapitalverwertung zugeführt werden. Diese an eine Form von geistiger Verstümmelung grenzende Selbstentfremdung bedarf allerdings kompensatorischer Maßnahmen, da dem Menschen ansonsten etwas entzogen würde, was er (wie Nahrung oder Wasser) zum Überleben braucht. Im Wahn, zum angeblichen Schutz anderer seine Atemwegsorgane mit völlig unwirksamen, die Gesundheit sogar gefährdenden Stofffetzen zu verhüllen, manifestiert sich vor allem der Wunsch nach Zugehörigkeit zur Gemeinschaft. „Coronoia: Solidaritätsprothese“ weiterlesen

Coronoia: Endlose Laborpandemie

Es ist und bleibt der pure Wahnsinn: Hätte die Regierung vor drei oder vier Monaten einfach mit der absurden und unsinnigen Testerei und den ganzen darauf aufbauenden faschistoiden „Maßnahmen“ aufgehört – niemand in diesem Land würde noch irgendetwas von „Corona“ spüren. Absolut nichts; weder auf der Straße, in den Krankenhäusern, noch auf den Friedhöfen. Auch in der 36. Kalenderwoche hat das RKI das Personal von 180 Laboren von ihrer eigentlich sicher auch nicht unwichtigen sonstigen Diagnosearbeit abgehalten, um 1.051.125 (untauglicher) PCR-Teste auf das furchterregende Schnupfenvirus des Todes analysieren zu lassen. Man hat dabei gerade einmal 7.754 positive Testresultate erzielt, was erneut einer Positivenquote von nur 0,74 % entspricht. Das ist und bleibt also eine Laborpandemie, die in keinster Weise eine Einschränkung elementarer Grundrechte rechtfertigt. Dies sollte so langsam endlich auch bei Freislers Erben ankommen, die sich meiner Meinung nach ebenfalls der Misshandlung von Kindern schuldig machen!

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Coronoia: Political Distancing?

Da hatte die NZZ doch neulich erst einen die Corona-Maßnahmen kritisch beleuchtenden, mit „Kollabierte Kommunikation: Was, wenn am Ende «die Covidioten» recht haben?“ betitelten Artikel von Milosz Matuschek veröffentlicht. Um die von Gunnar Kaiser und eben jenem Milosz Matuschek mit ihrem zuletzt formulierten Appell kritisierte „Cancel-Culture“ umgehend zu belegen, hat die NZZ nun die Zusammenarbeit mit diesem freien Autoren beendet. Warum? Er hatte seinen Text auch KenFM zur Verfügung gestellt. Dies wiederum führte offenkundig zu einem Shitstorm, wie es denn sein könne, dass die NZZ mit KenFM zusammenarbeite? Zuerst warf man KenFM eine Urheberrechtsverletzung vor. Dies wohl zu Unrecht, weil Matuschek der NZZ nach eigenem Bekunden keine exklusiven Rechte an seinem Text gewährte. Auf das Zeilenhonorar aus der Schweiz muss er zukünftig jedenfalls verzichten. Meinungsfreiheit 2020. „Coronoia: Political Distancing?“ weiterlesen

Coronoia: Freislers Erben

Wie leider nicht anders erwartbar, haben die Richter des bayrischen Verwaltungsgerichtshofs den zuletzt dokumentierten Eilantrag gegen die Maulkorbpflicht für Schüler in Bayern abgewiesen. Aus der amtlichen Pressemeldung (pdf) zum Beschluss 20 NE 20.1981 (pdf):

Corona – Eilantrag gegen Maskenpflicht an Schulen abgelehnt

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat heute einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht an weiterführenden Schulen in Bayern abgelehnt.

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Coronoia: Einschätzungsprärogative?

Ich habe wirklich keine Ahnung, wie man angesichts der Urteile und Beschlüsse zu den „Corona-Maßnahmen“, die in den letzten sechs Monaten vor allem von Verwaltungs- und Verfassungsgerichten gefällt bzw. beschlossen wurden, in Deutschland jemals wieder von einem „Rechtsstaat“ sprechen mag, ohne sich komplett lächerlich zu machen? Die der Exekutive offenkundig hündisch ergebene Judikative versagt (von einigen wenigen Ausnahmen mal abgesehen) seit Monaten auf kompletter Linie; inzwischen haben sich in sehr vielen Beschlüssen so viele gewaltige Widersprüche angehäuft, dass man sich unweigerlich fragen muss, ob dies nur auf Feigheit, Unterwürfigkeit und Unfähigkeit beruht. Oder ob hier und da ggf. auch mit anderen Mitteln nachgeholfen wird? Auch die saarländischen Verfassungsrichter haben im Beschluss Lv 15/20 des VerfGH vom 28. August vor allem im Vergleich zum Beschluss Lv 7/20 vom 28. April (mit dem die „Ausgangsbeschränkungen“ für verfassungswidrig erklärt wurden) ihre eigenen, damals formulierten Ausführungen ignoriert. „Coronoia: Einschätzungsprärogative?“ weiterlesen

Eilantrag gegen Maskenpflicht im Unterricht

Ich dokumentiere hier im Folgenden die Pressemeldung von Jessica Hamed, Fachanwältin für Strafrecht bei der Kanzlei Bernard Korn & Partner, die gemeinsam mit ihrem Kollegen Mario Bögelein vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof am 3. September 2020 einen von 100 Antragstellern unterstützten Normenkontrollantrag und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Maskenpflicht im Unterricht an bayerischen Schulen eingereicht hat. Darüber hinaus weist Frau Hamed noch auf einen gegen das RKI gerichteten Antrag auf einen öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch vor dem Berliner Verwaltungsgericht hin. „Eilantrag gegen Maskenpflicht im Unterricht“ weiterlesen