Coronoia: Gesslerhut 2.0

So langsam nimmt es kriminelle Formen an, was diese Regierung hier treibt. In einigen Bundesländern wurde / wird nun tatsächlich eine „Maskenpflicht“ eingeführt. Zuerst einmal „nur“ beim Einkaufen und im ÖPNV. Wie in meinem gestrigen Rant angesprochen ist die Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit (kurz: Verhältnismäßigkeit) vieler Maßnahmen – und damit auch dieser „Maskenpflicht“ – derart offenkundig verfassungswidrig, dass ich mich wirklich immer mehr frage, wann auch beim diesen Wahnsinn weiter unterstützenden, gehirngewaschenen deutschen Michel die Schmerzgrenze erreicht ist? „Coronoia: Gesslerhut 2.0“ weiterlesen

Coronoia: Jetzt erst recht!

Eigentlich ist die Sache durch. Das RKI selbst hat belegt, dass der „Shutdown“ überflüssig war, ist und absolut nichts Positives bewirkt hat. Der an der Stanford-Universität tätige US-amerikanische Professor Ioannidis hat im Rahmen einer Antikörperstudie eine Letalität von 0,12% bis 0,2% festgestellt. Auch in anderen Ländern wird ähnliches festgestellt. In Deutschland sind die Krankenhäuser, insbesondere deren Intensivstationen verwaist. Die Gesamtsterblichkeit in Europa und Deutschland liegt weiterhin im normalen Bereich. Wir erleben hier also eine zweite „Schweinegrippe“ (bitte nach der arte-Doku „Profiteure der Angst“ suchen). Doch leider ficht all dies die Regierung nicht an, denn man hatte wohl auch nichts anderes im Sinn, als einen Dauer-„Notstand“ zu etablieren? „Coronoia: Jetzt erst recht!“ weiterlesen

Die Coronoia geht weiter

Soso. Demnächst dürfen laut Ministerpräsidentin Dreyer in Rheinland-Pfalz also wieder Fahrradhändler öffnen. Und einige Schulklassen sollen auch in absehbarer Zeit wieder die Schulbank drücken. Ansonsten grassiert weiterhin der rechtsstaatliche Corona-Wahnsinn; Reisen bleiben untersagt, die Grenzen dicht – und die „Kontaktverbote“ gelten weiterhin. Bis Ende August soll es laut Bundesregierung keine Massenveranstaltungen (also auch keine Demonstrationen) mehr geben. Es ist für mich völlig unverständlich, was in diesem Land vor sich geht; in meinen Augen ist das ein Putsch der Exekutive. Raphael Bonelli, ein (radfahrender) Wiener Psychiater hat in seinem gestrigen Video auch festgestellt, dass sich unsere Gesellschaft in ein Irrenhaus verwandelt. „Die Coronoia geht weiter“ weiterlesen

Immer noch Coronoia

Corona-Rant Nr. 3. Ich kann Frau Beate Bahner absolut verstehen. Eine versierte, erfolgreiche Fachanwältin, die in einer Ausnahmesituation mit der harten Realität des deutschen Rechtsstaates konfrontiert wird. Eine harte Realität, die vor allem für Menschen, die sich die Dienste von Anwälten meist eher nicht leisten können, schon seit Jahrzehnten Alltag ist. Im November letzten Jahres hatte ich hierzu auf das kaum größere Beachtung gefunden habende Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den „Sanktionen“ gegen ALG-2-Empfänger verwiesen. Wonach selbst das Existenzminimum(!) noch um 30 % gekürzt werden dürfe. Tja. Und nun sieht man sich an, wie in diesem Land wegen einer angeblich lebensgefährlichen „Pandemie“ das, was man als „Rechtsstaat“ bezeichnet, von der Regierung und der Justiz regelrecht geschändet wird. „Immer noch Coronoia“ weiterlesen

Beate Bahner klagt vor dem BVerfG

Im Kommentar-Teil zur allgegenwärtigen Coronoia hatte ich auf die Normenkontrollklage der Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner verwiesen. Leider hat sie inzwischen Besuch von der Polizei bekommen, weil sie dazu aufgerufen habe, Straftaten zu begehen. Die Internetseite ihrer Kanzlei ist inzwischen nicht mehr wieder erreichbar. Ich mache mir die Äußerungen von Frau Bahner ausdrücklich nicht zu Eigen, sondern überlasse es – wie üblich – jedem selbst, seine eigenen, ganz persönlichen Schlüsse zu ziehen. „Beate Bahner klagt vor dem BVerfG“ weiterlesen

Allgegenwärtige Coronoia

Es ist an der Zeit für einen weiteren Rant zum Thema Corona. In diesen Tagen und Wochen müsste muss man als gehorsamer, pflichtbewusster, „couragierter“ 🤮 Staatsbürger ja vor jeder Tour, die durch mehrere Kreise, Städte oder gar Bundesländer führt, sämtliche Webseiten der jeweiligen Verwaltungen abklappern, um sich zu vergewissern, dass man nicht Gefahr läuft, am Ende eine Straftat zu begehen. Nach Frankreich traue ich mich schon gar nicht mehr; nahezu alle kleineren Grenzübergänge sind (von deutscher Seite her) hermetisch abgesperrt (die Bundespolizei hat ja kein Personal). Man mag mir dies übel nehmen – aber ich bin inzwischen zum Schluss gekommen, dass man das, was derzeit nicht nur in diesem Land passiert, nur noch als eine künstlich geschaffene Massenhysterie betrachten kann. Handstreichartig wurden von der Politik nahezu sämtliche Grundrechte abgeschafft – und der deutsche Michel ruft: Mehr davon! „Allgegenwärtige Coronoia“ weiterlesen

„Kiss & Ride“ in Thaleischweiler

Widmen wir uns doch nach sehr langer Zeit mal wieder kurz dem Thema Bahn in der Südwestpfalz. Am 27. März fiel mir auf, dass der Neubau des Vorplatzes am Haltepunkt Thaleischweiler-Fröschen inzwischen abgeschlossen ist; lediglich die Sperrpfosten steckten noch in Luftpolsterfolie. Wo früher zwischen dem Haltepunkt und der Uferstraße nur ein Trampelpfad über eine Wiese führte, findet man nun einen durchaus ansprechend gestalteten, kleinen Platz mit vier Parkplätzen, ein paar Sitzgelegenheiten und einen überdachten Abstellplatz für Fahrräder. Um dann doch noch den Bogen zum Thema Radverkehr zu bekommen. 😉 „„Kiss & Ride“ in Thaleischweiler“ weiterlesen

Corona sticht Benutzungspflicht?

Im Netz wird hier und da schon gemutmaßt, inwieweit sich die in 16 Bundesländern und vermutlich auch noch unzähligen Kreisen und Städten erlassenen (und m. E. allesamt rechts- und grundgesetzwidrigen) Verordnungen und Allgemeinverfügungen eigentlich auf Radweg-Benutzungspflichten auswirken? Ich würde behaupten, dass man derzeit insbesondere bei sehr schmalen Geh- und Radwegen Gemeinsamer Geh- und Radweg (unter 2 Meter) zusätzliche Argumente hat, jene zu missachten. Weil sich durch die erlassenen „Abstandspflichten“ bzw. „Kontaktverbote“ entweder eine Unzumutbarkeit oder sogar eine Nichtigkeit ergibt. „Corona sticht Benutzungspflicht?“ weiterlesen

Leute, geht raus und fahrt Rad!

Ich hoffe, ich habe hiermit jetzt nicht pauschal Menschen aufgefordert, Straftaten zu begehen…!? 🤔😈 Das geht in diesen wahnsinnigen 😷 Zeiten ja leider ratzfatz. Vermutlich wischen sich inzwischen auch schon recht viele, die weiterhin hysterisch nach noch härteren Ausgangssperren schreien, mangels Klopapier den Hintern bevorzugt mit den Artikeln 1 bis 20 des Grundgesetzes ab? Wie dem auch sei. Anstatt bei Twitter die Nachbarn anzuprangern, weil sie überhaupt noch draußen spazieren gehen, könntet ihr doch nun eine einmalige Gelegenheit nutzen: Da draußen ist derzeit so wenig Kfz-Verkehr unterwegs, wie wohl seit zig Jahren nicht mehr. „Leute, geht raus und fahrt Rad!“ weiterlesen

Ausgangssperre im Kreis Südwestpfalz

Tja. Nun ist es wirklich passiert; in nackter Panik und Angst vor Corona werden nun wirklich die elementarsten Grundrechte sturmreif geschossen. Dank des föderalen Flickenteppichs spielt sich nun auch die Landrätin des Kreises Südwestpfalz zur Quasi-Diktatorin auf – und erlässt per Allgemeinverfügung vom 20. März eine im Vergleich zu den mir bisher bekannten sogar eine ziemlich umfangreiche Ausgangssperre, mit der eine Vielzahl elementarer Grundrechte außer Kraft gesetzt werden sollen. Denn das Radfahren (oder sonstige sportliche Betätigung) in der freien Natur ist nach dem Wortlaut ebenfalls nicht mehr zulässig. „Ausgangssperre im Kreis Südwestpfalz“ weiterlesen