Urteil zum Befahren von Gehwegen

In meiner Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerde zur Duldung des Gehwegparkens in Pirmasens hatte ich unter anderem auf das Urteil 3 K 272/18.NW des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 20. Mai 2019 verwiesen. Ein Anwohner wehrte sich gegen die Weigerung der zuständigen Behörde, in einer recht schmalen Straße mit nur sehr schmalen Gehwegen in Bad Dürkheim eine Einbahnstraßen-Regelung, vor allem zum Schutz der Fußgänger anzuordnen. Das Gericht erkannte einen eindeutigen Ermessensfehlgebrauch; auch deshalb, weil die Behörde im Widerspruchsbescheid den Fußgängern eine besondere Aufmerksamkeit abverlangte, da „im Begegnungsverkehr der Fußweg in Anspruch genommen werden müsse.“ Diese Argumentation wurde im Antrag auf Ablehnung der Klage noch einmal wiederholt. „Urteil zum Befahren von Gehwegen“ weiterlesen

Parkende behindern Demonstranten

Ich will eigentlich schon seit längerer Zeit mal einen ausführlicheren Beitrag zum Thema „Verkehrswende“ auf dem Land schreiben; besonders im Hinblick auf eine gewisse „Betriebsblindheit“, die ich vor allem bei Großstädtern verorte. Leider wird die bundespolitische Verkehrsdebatte jedoch fast ausschließlich von den Verkehrsproblemen in deutschen Großstädten bestimmt. Probleme, die es auf dem Land oder in kleineren Städten in dieser Form und Schwere oftmals gar nicht gibt. So begegnete mir in vielen Foren oder auch Blogs auch immer wieder eine gewisse, ganz selbstverständliche großstädtische Arroganz, die meiner Ansicht nach überhaupt nicht gerechtfertigt ist; vor allem dann, wenn das Auto an sich verteufelt wird. „Parkende behindern Demonstranten“ weiterlesen

Alltagserlebnisse (Teil 175)

Hier kurz und unregelmäßig notiert die (laufend durchnummerierten) mehr oder weniger netten Erlebnisse mit anderen Verkehrsteilnehmern. Ich bemühe mich auch, die Positiven zu dokumentieren.

Hupen (123)

Am 5. Februar hupte mich jemand aus einem weißen Pkw auf der L 496 zwischen Merzalben und der K 34 während der Vorbeifahrt an. Warum auch immer. Auf dem Abschnitt hatte ich vor ein paar Jahren auch mal einen richtigen, alten Vollhonk, der dauerhupend und wild gestikulierend auf den Radweg Wirtschaftsweg auf der gegenüberliegenden Talseite zeigte.

Hunde (14)

Etwas später fuhr ich mit dem MTB über den Rodalber Neuhof und einen geschotterten Waldweg hinauf zum Sommerwald. Im Bereich der „Ranch“ kamen mir zwei Reiterinnen entgegen, die von einem schwarz-weißen Hund begleitet wurden. Jener wechselte dann auch auf Kommando von Frauchen brav die Seite des Weges, damit ich problemlos vorbeifahren konnte.

Geschwindigkeit (67)

Der 30 km/h-Abschnitt in der Winzler Straße vorm Waisenhaus entwickelt sich wirklich zu einem zeitlosen Klassiker. Auch am 5. Februar wurde ich (knapp unter 30 km/h fahrend) wieder zwanghaft (über die durchgezogene Linie) überholt.

Zebrastreifen (23)

Wenige Minuten später zeigte sich am Kreisel Winzler Straße ein Mann mit einem Kinderwagen per lautstarkem „Vielen Dank“ dafür erkenntlich, dass ich angehalten hatte. Ist man in Pirmasens halt nicht gewohnt; da herrschen an den Zebrastreifen fast schon französische Verhältnisse. Nix zu danken! 🙂

Überholmanöver (428)

Am 7. Februar war sich wohl der Fahrer eines SUV mit Pferdeanhänger auf der B 427 zwischen dem Gewerbegebiet Neudahn 1 und Dahn nicht so wirklich bewusst, dass sein Ahnängsel Überbreite hat. So schrammten die nach außen vorstehenden Radkästen relativ knapp an mir vorbei. Okay; das könnte durchaus auch Boshaftigkeit gewesen sein, denn ich weiß ja nicht, was das da links neben der Fahrbahn überhaupt sein soll. Sperrflächen werden ja sowieso ständig überfahren, das muss man also gar nicht mehr erwähnen.

Rotlicht (78)

Gegen Ende meiner Tour sah ich noch einen Pkw-Fahrer, der über die inzwischen schon länger als eine Sekunde Rot zeigende Ampel aus der Winzler Str. nach links in Leinenweberstraße huschte. Mal gespannt, ob ich in meinem Leben wenigstens ein einziges Mal einen Instant-Karma-Moment im Straßenverkehr erleben werde.

Geschwindigkeit (68)

Auch am 8. Februar war sich ein Fahrer eines schwarzen SUV nicht zu Schade, im 30 km/h-Abschnitt der Winzler Straße am 30 km/h fahrenden Radfahrer vorbeizurasen. Die Polizei dürfte dort meiner Meinung nach durchaus auch mal eine „Candid Camera“ zum Einsatz bringen. 📸

Überholmanöver (429)

Wenige Minuten später schrammte ein schwarzer BMW vor der Einmündung am SG-Sportplatz mit einem alten Mann am Steuer mit extrem wenig Seitenabstand an mir vorbei. Wird auch für dich Zeit, den Lappen abzugeben…! 🙄

Zebrastreifen (24)

Am 11. Februar stand in der Lemberger Straße (in der Nähe des Krankenhauses) eine Frau rechts am Zebrastreifen. Ich musste – aus der Rotenbühlstraße kommend – noch die Vorfahrt gewähren eines Autofahrers beachten. Man kann auch nicht sagen, dass er die Frau ignoriert hätte. Dass jene da stand bewog ihn vermutlich dazu, noch zusätzlich Gas zu geben.

Überholmanöver (430)

Im weiteren Verlauf meiner Runde rasierte mich in Donsieders ein Fahrer eines dunkelblauen Peugeots mit GER-Kennzeichen mit sicherlich nicht viel mehr als 40 cm Abstand.

Parken (64)

Die „Linksabbiegerin“, die am gleichen Nachmittag nicht nur mir auf die Nerven ging, weil sie ihre weiße Karre unbedingt entgegen der Fahrtrichtung vor der Filiale der Winzler Sparkasse abstellen musste und dadurch den Verkehr unnötig aufhielt, hatte ich bereits im entsprechenden Beitrag erwähnt.

Alltagserlebnisse (Teil 174)

Hier kurz und unregelmäßig notiert die (laufend durchnummerierten) mehr oder weniger netten Erlebnisse mit anderen Verkehrsteilnehmern. Ich bemühe mich auch, die Positiven zu dokumentieren.

Platten (16)

Am 26. Januar hatte ich mein MTB glücklicherweise nicht gleich in den Keller gebracht, sondern vorm Haus stehen lassen. So bemerkte ich den Platten im Hinterrad, den ich mir wohl kurz vorm Ende der Tour einfing, noch am selben Tag, anstatt erst vor dem Losfahren am nächsten. Der Schwalbe Rapid Rob scheint ziemlich dünnhäutig zu sein, denn das war bereits der zweite Platten im Hinterrad seit Jahresbeginn.

Überholmanöver (424)

Der „Schutzstreifen“ in der Blocksbergstraße diente am 29. Januar einem Fahrer eines weißen SUV mit Kennzeichen aus Speyer mal wieder als Einladung, mich (aus der Dooring-Zone raushaltend) mit ca. 30 cm Abstand zu überholen.

Fußgänger (27)

Warum sehr viele Menschen blind Fahrbahnen queren, werde ich nie verstehen. Zu faul, um kurz nach links und rechts zu kucken? Am 30. Januar fuhr ich die OD Kleinsteinhausen hinauf. Dabei wäre mir von rechts ein Mann mit einer Sprudelkiste beinah ins Rad gelaufen.

Rotlicht (77)

Wer an einer Ampel mit Grünpfeil nicht hält, begeht einen Rotlichtverstoß. Wie der Fahrer eines roten Motorrollers an der Kreuzung Landauer Str. – Volksgartenstraße, der in einem Zug einfach nach rechts abbog.

Fußgänger (28)

Also wenn ich als junge Mutter einen Kinderwagen auf eine Fahrbahn schiebe, könnte ich ja wenigstens mal schauen, ob von hinten z. B. ein Radfahrer kommt? So geschehen am Winzler Tor. Die Frau musste vermutlich auf die Fahrbahn, weil der Gehweg zugeparkt bzw. anderweitig blockiert war.

Geschwindigkeit (66)

ICH MUSS DEN RADFAHRER ÜBERHOLEN! Auch über die durchgezogene Linie. Ist das altbekannte Motto im 30 km/h-Abschnitt vor dem Waisenhaus in der Winzler Straße. An diesem Tag waren es gleich zwei, denen ich mit meinen gefahrenen 30 km/h wohl zu langsam war.

Überholmanöver (425)

Ich konnte der Beifahrerin tief in die Augen schauen, als ein Stückchen weiter ihr einen schwarzen Ford-Ranger-Monstertruck fahrender Gatte mich mit vielleicht 30 cm Abstand überholte.

Überholmanöver (426)

Am 31. Januar hatte ich angezeigt, dass ich nach links auf den Parkplatz des Wasgau-Marktes in Waldfischbach abbiegen will. Obwohl ich schon nach links gezogen war, wurde ich von so einer Arschkrampe trotzdem noch überholt.

Parken (63)

Später sah ich dann noch ein altes Ehepaar, welches in der Winzler Straße den Verkehr stadteinwärts behinderte, indem sie ihren Wagen in zweiter Reihe geparkt hatten, um ihre Einkäufe auszuladen. 🙄

Zebrastreifen (22)

Hält in Deutschland überhaupt noch irgendwer vor Fußgängerüberwegen? Scheinbar nicht. So auch der Fahrer eines grauen Golfs, der am 3. Februar in der Winzler Straße den Vorrang von zwei Teenagerinnen missachtete.

Überholmanöver (427)

Aber sonst geht’s noch? In Kreiseln wird verdammt nochmal nicht überholt. Der Fahrer eines Minis hatte es etwas später im Kreisel zur Arnulfstraße trotzdem probiert; ich vereitelte das Vorhaben allerdings durch eine bewusst mittige Positionierung.

Bundesrats-Abstimmung über die StVO-Novelle

Am heutigen 14. Februar stand im Rahmen der 985. Sitzung des Bundesrates unter dem Tagesordnungspunkt 50 die StVO-Novelle auf dem Programm. Immerhin drei der Änderungsanträge der Drucksache 591/1/19 (pdf, 484 KB) hatte ich hier im Blog thematisiert: die geplante Quasi-Abschaffung des § 45 (9) StVO, die nebeneinanderfahrenden Verkehrshindernisse und die Sache mit den Überholabständen. Da mir die sonstigen Anträge in der Summe einfach zu viele waren (und ich von dieser Novelle ja sowieso nicht so viel halte), hatte ich es mir erspart, jene im Rahmen eines weiteren Beitrags genauer vorzustellen. Ich habe es erleichtert zur Kenntnis genommen, dass der § 45 (9) StVO im Wesentlichen so bleibt, wie er ist, denn der Antrag Nr. 33 wurde abgelehnt. Auf der Internetseite des Bundesrates werden die Vorgänge (inkl. weiterer eingereichter Anträge der Länder) und die wesentlichen Ergebnisse der Abstimmung zusammengefasst. „Bundesrats-Abstimmung über die StVO-Novelle“ weiterlesen

Gehwegparken ist einfach

Ja, der Titel ist eine satirische Anspielung auf die „… ist einfach“-Werbeslogans der Sparkasse. „Gehwegparken ist einfach“ gilt jedenfalls auch vor der noch nicht so alten Filiale in Winzeln, die in meinen Alltagserlebnissen, als auch meiner Rechts- und Fachaufsichtsbeschwerde gegen die Stadt Pirmasens bereits mehrfach eine Rolle spielte. Weil deren Kundschaft immer wieder aus purer Faulheit und Bequemlichkeit nicht auf den direkt neben der Filiale gelegenen Parkplatz auffährt, sondern hierzu den Gehweg missbraucht. Dadurch werden Fußgänger und Radfahrer (Dooring) indirekt gefährdet als auch der Verkehr auf der Fahrbahn oft genug behindert. Leider wird den Leuten durch abgesenkte Bordsteine vor und hinter dem Gebäude auch noch suggeriert, dass das dort so erwünscht sei. „Gehwegparken ist einfach“ weiterlesen

Stadt Pirmasens beantwortet Stadtrats-Anfrage

Die Fraktion Die Linke – PARTEI im Pirmasenser Stadtrat hatte bereits im vergangenen November eine Anfrage zum Thema Gehwegparken, zur vielseitigen Sperrung von Anliegerstraßen, Feld- und Waldwegen mit Verbot für Fahrzeuge aller Art sowie auch der Mountainbike-Park-Route am Eisweiher mittels zusätzlicher Parkordnungsschilder gestellt. Jene wurde erst im Laufe dieser Woche beantwortet. Man hat mir die Antwort zukommen lassen und auch eine Pressemeldung dazu verfasst. „Stadt Pirmasens beantwortet Stadtrats-Anfrage“ weiterlesen

Falschparker-Paradies Pirmasens

Es ist ja wirklich sehr schwer, meine Erwartungen zu unterbieten. Aber das Ordnungsamt meiner Heimatstadt schafft selbst das immer wieder. In meiner Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerde zur pauschalen Duldung vor allem des Gehwegparkens in Pirmasens hatte ich auch auf eine Pressemeldung der Polizeidirektion Pirmasens verwiesen. Am Morgen des 10. Dezember 2019 wurden aufgrund von Bürgerbeschwerden auf einem relativ kurzen Abschnitt der Straße „Berliner Ring“ von den Beamten 36 Parkverstöße festgestellt. Die Polizei hatte diese Verstöße dem für den ruhenden Verkehr zuständigen Ordnungsamt gemeldet. Und drei Mal dürft ihr raten, was das Ordnungsamt in dieser Sache getan hat? „Falschparker-Paradies Pirmasens“ weiterlesen

ADD segnet Falschparkerduldung ab

Erstaunlich schnell hat die ADD meine Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen die Stadt Pirmasens abgeschmettert und stellt sich somit auf die Seite einer Verwaltung, die das Beparken von Gehwegen generell duldet. Der LBM wollte jene Beschwerde ja erst gar nicht annehmen, da hier nur Ordnungsrecht betroffen sei. Da ich mit der ADD bereits in Sachen B 10 schlechte Erfahrungen gemacht hatte, kann ich nicht sagen, dass mich diese Entscheidung überrascht. Auch in der ADD sitzen Autofahrer, die ihre Autos möglichst überall (rechtswidrig) abstellen möchten. Ob dabei Kinder, Ältere oder Behinderte gefährdet oder beeinträchtigt werden, ist auch der sogenannten „Kommunalaufsicht“ gleichgültig, denn die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten stünde im „Ermessen der zuständigen Stellen“. „ADD segnet Falschparkerduldung ab“ weiterlesen

Alltagserlebnisse (Teil 172)

Hier kurz und unregelmäßig notiert die (laufend durchnummerierten) mehr oder weniger netten Erlebnisse mit anderen Verkehrsteilnehmern. Ich bemühe mich auch, die Positiven zu dokumentieren.

Parken (62)

Wenn ich an der Winzler Filiale der Sparkasse (die übrigens erst vor nicht einmal 10 Jahren komplett neu gebaut wurde – aber deren Personal nun auch bald abgezogen werden soll) vorbeifahre, kann ich regelmäßig nur mit dem Kopf schütteln. Denn die Leute parken überall, nur nicht auf dem Parkplatz neben dem Gebäude. Gerne auch mal gleich doppelt entgegen der Fahrtrichtung. Das galt auch für eine Dame vom Typ „Zahnarztfrau“, die am 20. Januar in ihrem weißen Mercedes-Coupé die Fahrbahn blockierte, weil sie abwartete, ehe ein Mann vor ihr mit seinem komplett auf dem Gehweg geparkten Pkw losfuhr. Ich schaute sie bei der Vorbeifahrt böse an und zeigte mit der Hand in Richtung des Parkplatzes. Siehe auch meine Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerde bei der ADD.

Überholmanöver (419)

Irgendwie habe ich seit Jahresbeginn den Eindruck, dass das auf mich ausgelobte Kopfgeld eventuell deutlich angehoben worden sein könnte…!? 😎 Etwas später rauschte nämlich so ein Dünnbrettbohrer in seiner schwarzen Karre trotz Gegenverkehr auf der L 482 von Rodalben hinauf auf den Orleberg mit kaum mehr als 40 cm Abstand an mir vorbei.

Überholmanöver (420)

Dies war aber nur das Aufwärmprogramm. Denn in der Waldfischbacher Ortsdurchfahrt (L 499) überholte mich der ca. 55-jährige Fahrer eines roten Ford in der langgezogenen Kurve in Höhe des Klamotten-Discounters. Da „plötzlich und unerwartet“ Gegenverkehr auftauchte, zog er schlagartig rüber und hätte mich beinahe mit dem Rückspiegel gestreift. Da fehlten höchstens 10 cm. Ich schrie ihm ein „Kompliment“ hinterher und beschloss spontan, die Verfolgung aufzunehmen – denn in der Hauptstraße stockt gerne mal der Verkehr. Und so schloss ich fast bis auf ihn auf, ehe er nach links zum Bahnhof abbog. Er drehte dann eine Runde rechts um die größere Bushaltestelle und kam mir (linksrum – erlaubt) entgegen. Ich fuhr langsam auf ihn zu und bat ihn per Geste, anzuhalten. Er wich mir allerdings aus und hielt erst ein Stück hinter mir. Ich wiederum fuhr neben sein Fenster und rief ihm zu, er solle die Scheibe runterlassen, oder es gäbe eine Anzeige. Er schaute sehr angestrengt weg. In dem Moment stieg seine Frau(?) aus und ging ebenfalls mit stur geradeaus gerichtetem Blick in Richtung Bahnhof. Ihr Mann ergriff die „Flucht“. Währenddessen rief ich der Frau noch hinterher, dass sie Post von der Staatsanwaltschaft bekämen. Bekommen sie natürlich nicht; ich bin doch nicht blöd: die waren zu zweit, ich hab keinen Zeugen – und am Ende ein Verfahren wegen „Nötigung“ an der Hacke!

Zebrastreifen (21)

Als ich ihm in etwas Abstand in Richtung Hauptstraße hinterherfuhr, bemerkte ich, dass er auch noch einen Mann, der links am Zebrastreifen gegenüber des Eiscafés stand, komplett ignorierte und nach rechts abbog. Ich überlegte kurz, zur PI zu radeln, kam aber schnell zum Schluss, dass das eh nix nützt.

Hupen (121)

Es ging später über die B 270 in Richtung Süden. Zwischen der Geiselberger Kreuzung und Steinalben hupte mich mal wieder ein ortsfremder Vollidiot aus einem weißen Firmenwagen mit Bochumer Kennzeichen an, weil er wohl der Ansicht war, dass diese Straße für Radfahrer tabu sei. Wenn man keine Ahnung hat…

Überholmanöver (421)

Ja, der dreistreifige Abschnitt der B 270 zwischen Burgalben und der Biebermühle ist alles andere als eine Familien-Radstrecke. Meistens habe ich da mit den Überholern kein Problem. Außer, sie kommen im Pulk angerast. Dann ist auch immer wieder mal eine Arschkrampe dabei, die eben nicht langsamer macht, sondern relativ stur und unbeeindruckt mit ordentlich Karacho ohne ausreichenden Abstand am Radfahrer vorbeidonnert.

Vorfahrt (61)

Später hatte ich dann am Husterhöh-Kreisel einen ziemlich dicht auffahrenden weißen Transporter hinter mir. Da gerade mehrere Autos aus der Georgia Avenue in den Kreisel einfuhren, musste ich deren Vorfahrt beachten. Das juckte den inzwischen neben mir wartenden Transporterfahrer aber gar nicht, denn er hat sich seine Vorfahrt einfach erzwungen.

Geister-Gehwegradler (102)

Tja, da hatte ich fast schon geglaubt, der ältere Radfahrer, der in der Schäferstraße vor mir auf dem Linksabbiegestreifen stand, wäre eines der ganz seltenen Exemplare des in Pirmasens sehr seltenen „homo fahrbahnradliens“. Als die (übrigens auch nur wegen meinem Gemecker inzwischen Fahrräder erkennende) Ampel auf grün umsprang, wechselte er vorm Fahrradgeschäft auf den linken Gehweg der Schäferstraße und radelte dort weiter.

Kfz auf Radwegen (51)

Tja, der ereignisreiche 20. Januar war noch nicht vorbei. Einen würdigen Schlusspunkt setzte mal wieder ein zu weit herausgefahrener Vollidiot, der die Furt hinter dem freilaufenden Rechtsabbieger zur L 600 komplett blockierte. Wie gut, dass ich das Wegelchen dort kaum noch benutze.