Coronoia: Nichtigkeitsfeststellungsantrag

Ich liebe einfach deutsche, bürokratische Bandwurmwörter. 😉 Da ich mich vor einer Weile in schier epischen Ausmaßen über das Thema verordnete Maulkorbpflichten auf Demonstrationen ausgelassen hatte und gestern erst Bodo Schiffmann und Co. auf Basis einer pünktlich erlassenen Allgemeinverfügung von der Kölner Polizei förmlich aus der Domstadt getrieben wurden (Markus Haintz war so nett, eine Strafanzeige gegen den Polizei-Einsatzleiter zu erstatten) und sie Ähnliches bereits tags zuvor in Dortmund erlebten, dachte ich mir: Setze doch dein juristisches Laienwissen einfach mal in die Praxis um – und schicke eine e-mail an das Rechtsamt der Stadt Köln; mit der Oberbürgermeisterin im Cc. Ich glaube zwar nicht im Geringsten, dass das was nützen wird (der Rechtsstaat ist ja bekanntermaßen auch nur noch ein Combie) – aber es kann ja nicht schaden, gefährliche Leute beschäftigt zu halten. „Coronoia: Nichtigkeitsfeststellungsantrag“ weiterlesen

Coronoia: Herdenimmunität?

Jeder kennt das sicherlich: Man lernt aufgrund einer bestimmten Gemeinsamkeit (also in einer „Blase“) irgendjemanden kennen und versteht sich mit dieser Person ganz gut. Mit der Zeit wird man jedoch (vor allem, wenn man sich anschaut, was diese Person z. B. bei Twitter sonst so von sich gibt) mit einigen Meinungen konfrontiert, die im Widerspruch zum Bild stehen, welches man sich von dieser Person gemacht hatte. So erging es mir eben auch mit jemandem aus dem Bereich Radverkehrspolitik. Für mich war das Thema Impfen schon seit 20 Jahren kein wirkliches mehr; ich habe keine Kinder und mich selbst auch schon eine Ewigkeit nicht mehr impfen lassen, weil ich – nach Abwägung von Risiken und Nutzen – darin keinen Sinn sehe. Jedenfalls war das, was mich dann doch ein wenig schockiert hatte, dass man besagte Person den „Impf-Fanatikern“ zuordnen musste. Also jene Gruppe, die – im Brustton moralischer Überlegenheit – bereits vor Corona m. E. totalitäre Ansichten vertrat, indem sie alle, die sich oder ihre Kinder nicht unbedingt mit allen nur erdenklichen „Impfungen“ beglücken wollten, als „Impfgegner“, „Seuchenfreunde“ oder Schlimmerem diffamierten. „Coronoia: Herdenimmunität?“ weiterlesen

Coronoia-Bußgelder im Kreis Südliche Weinstraße

Da ich zuletzt zu einem im östlichen Nachbar-Landkreis verorteten radverkehrspolitischen Thema recherchierte, hatte ich die Gelegenheit genutzt, die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße auch darum zu bitten, mir mitzuteilen, welche Bußgelder auf Basis der Corona-Verordnungen in ihrem Zuständigkeitsbereich bislang erhoben bzw. festgesetzt wurden. Die Kreisverwaltung Südwestpfalz hatte mir erstaunlicherweise meine Anfrage mal relativ unkompliziert beantwortet, während die Verwaltung meiner Heimatstadt Pirmasens meine Anfrage durch die Androhung einer Gebührenerhebung sabotierte. Erstaunlich ist, dass der Kreis SÜW seit dem Erlass der 8. 9. CoBeLVO (in Kraft getreten am 27. Mai 10. Juni) keine Bußgelder mehr festgesetzt hat. „Coronoia-Bußgelder im Kreis Südliche Weinstraße“ weiterlesen

Dr. Justus P. Hoffmann zum Versammlungsrecht

Neulich hatte ich mir die durchaus aufwändige (aber leider keine wirkliche Beachtung gefunden habende) Mühe gemacht, meine Sichtweise zum Thema Vermummungsgebot auf Demonstrationen zu erläutern. Wir beklagen ja insbesondere in diesen Tagen, dass leider viel zu viele Menschen dazu neigen, sich völlig unkritisch der Meinung von (vermeintlichen) „Experten“ anzuschließen. Ich nehme mich da auch nicht von aus; versuche aber stets, erst einmal jedem, also auch Leuten, die keinen Titel oder irgendein Zeugnis bzw. Zertifikat vorweisen können, zuzuhören. Jedenfalls hatte Markus Haintz am 13. Oktober zufälligerweise via Telegram auf die 14. Sitzung des Corona-Ausschusses verwiesen, zu deren Beginn der Rechtsanwalt Dr. Justus P. Hoffmann eine kleine, circa 8 Minuten lange Vorlesung zum Thema Thema Versammlungsrecht in Zeiten von „Corona“ abgehalten hat. Seine Äußerungen hatte ich auch im Hinterkopf, als ich vor knapp einer Woche meinen Beitrag verfasste. „Dr. Justus P. Hoffmann zum Versammlungsrecht“ weiterlesen

Coronoia: Vermummungsgebot?

Der ursprüngliche Auslöser, warum ich diesen Blog gestartet hatte, war bekanntlich die Verarbeitung meines „Traumas“, nicht Finanzbeamter bzw. Betriebsprüfer geworden zu sein, obwohl ich in der Praxis im Finanzamt keine schlechten Beurteilungen erhielt und mir die Arbeit mit Rechtsnormen durchaus „Spaß“ machte. Auch deshalb räche ich mich seit Jahren am (juristischen) System, indem ich vielen Straßenverkehrs- und -baubehörden als auch Mitarbeitern in Ministerien oder sogar Ministern höchstpersönlich auf den Zeiger gehe. Der Corona-Wahnsinn hatte mir die sowieso schwindende Lust daran noch zusätzlich vergällt; meine lieben Pappenheimer in den Ämtern werden das vermutlich als Form von Urlaub betrachten? Jeder Urlaub geht aber irgendwann einmal wieder zu Ende. 😛 Zum Glück wird einem durch den rechtsstaatlichen Amoklauf der Bundes- und Landesregierungen ja aber leider auch sonst nicht langweilig. „Coronoia: Vermummungsgebot?“ weiterlesen

Rede von Tina Romdhani in Karlsruhe

Transkript der Rede von Tina Romdhani von Klagepaten / Eltern stehen auf bei der Demonstration von Querdenken 721 am 4. Oktober in Karlsruhe. Aufgezeichnet von Querdenken 713 Heilbronn. Sie berichtet unter anderem über eine Strafanzeige gegen eine Lehrerin ihres Sohnes, die mittels abstruser Begründungen von der zuständigen, den Datenschutz darüber hinaus offenkundig nicht wirklich ernst nehmenden Staatsanwaltschaft zurückgewiesen wurde. „Rede von Tina Romdhani in Karlsruhe“ weiterlesen

Dr. Justus P. Hoffmann zur Lehrerschaft

Ich dokumentiere hier – wie es inzwischen schon ein klein wenig üblich geworden ist 😉 – einen Auszug aus der 19. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 6. Oktober 2020. Nach einer Stellungnahme einer Lehrerin, die über die noch relativ liberalen Zustände an ihrer eigenen Schule insbesondere im Hinblick auf die „Maskenpflicht“ berichtete, äußerte sich der dem vierköpfigen Team der Stiftung Corona-Ausschuss angehörende Rechtsanwalt Dr. Justus P. Hoffmann ganz allgemein darüber, wie aus seiner Sicht das rechtliche Handeln der Lehrerschaft seiner Meinung nach juristisch zu beurteilen ist. Im weiteren (hier nicht mehr dokumentierten) Verlauf der Sitzung äußert sich Hoffmann u. a. auch noch dazu, was Lehrer erwartet, die bspw. aus Angst vor einer „Infektion“ Wiederbelebungsmaßnahmen unterlassen. „Dr. Justus P. Hoffmann zur Lehrerschaft“ weiterlesen

Rede von Julia (Lehrerin) in Köln

Die audiovisuelle Darstellungsform hat ihre unbestrittenen Vorteile – insbesondere, was die Schnelligkeit und die Authentizität von ungeschnittenen Live-Aufnahmen betrifft. Auch auf den Demonstrationen zur Wiederherstellung der Grundrechte werden in Deutschland seit Monaten zahlreiche, teils unheimlich wichtige Reden gehalten. Doch der Nachteil von Videoaufzeichnungen ist, dass die Inhalte dieser Reden in aller Regel eben nicht in Textform – und damit auch nicht oder nur sehr eingeschränkt durch Suchmaschinenanfragen auffindbar sind; außerdem sind vor allem auch Auszüge daraus nur schwer zu erfassen, wenn man nicht die Zeit hat, sich selbst die gesamte Rede zu Gemüte zu führen. Da die beiden Beiträge zu Margareta Griesz-Brisson und Ralf Ludwig in den letzten drei Tagen (mindestens) über 6.500 mal aufgerufen wurden, werde ich wohl zukünftig noch weitere Reden transkribieren und möchte als Nächstes die Rede von Julia (einer Lehrerin aus Baden-Württemberg) auf der Querdenken-Demo vom 26. September in Köln dokumentieren. „Rede von Julia (Lehrerin) in Köln“ weiterlesen