Beschluss 9 F 148/21 des AG Weimar vom 08.04.2021

Dieses Ergebnis nur als unverhältnismäßig zu bezeichnen, wäre eine völlig unzureichende Beschreibung. Vielmehr zeigt sich, dass der diesen Bereich regulierende Landesverordnungsgeber in eine Tatsachenferne geraten ist, die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat.

Der Beschluss zum Download (pdf).


Siehe auch

Beschluss 2 F 192/21 des AG Weilheim vom 13.04.2021

Coronoia: Weiße-Rosen-Verbot

Coronoia: OLG Karlsruhe zu §-1666-BGB-Verfahren

  • Amtsgericht Weimar untersagt Masken, Mindestabstände und Schnelltests in Schulen | Corona Doks.
  • Urteil von Gericht in Weimar schützt Kinder vor Kindeswohlgefährdung | tkp.at.
  • Dr. Reiner Fuellmich über sensationelles Urteil aus Weimar | BittelTV.
  • Die Dauerhasssendung zu #Weimar | Kommentar: Begeht endlich Massenselbstmord, so wie sich das für gestörte Sektenanhänger gehört.
  • 170 Seiten für einen gerichtlichen Beschluss? Gutachter, die offensichtlich/ bekanntermaßen aus der Schwurblerszene kommen? Die Halbwertszeit dieser Entscheidung wird sehr übersichtlich sein. Bettelt da ein Richter um Entlassung, um sich als Märtyrer aufspielen zu können?#Weimar | @SaatweberUrsula | Kommentar: Postevidentes / Postfaktisches Zeitalter.
  • Gerade löst eine Eilentscheidung des Familiengerichts #Weimar zu Masken an Schulen viel Aufregung aus. Völlig zu unrecht, denke ich. Ohne Jurist zu sein (!), halte ich das für einen echten Witz. Kleiner Thread. | @LarsWienand.
  • (…) Es geht um gängige „adäquate Wissenschaft„ – das Urteil scheint dieser aktuellen Meinung nicht „habhaft“ zu sein (Unverständni, Unkenntnis, Dummheit) – warum verstehe ich nicht- aber das Urteil ist wissenschaftlich FALSCH! | @PeLittleDryLand.
  • Weimar Beschluss LIVESHOW – Alle Anordnungen verfassungswidrig | Samuel Eckert.
  • Urteil von Gericht in Weimar schützt Kinder vor Kindeswohlgefährdung | tkp.at.
  • Amtsgericht Weimar: Keine Maskenpflicht und keine verpflichtenden Corona-Tests mehr für Schüler | RT DE.
  • Ungeheuerliches Urteil – Müssen jetzt in Weimar alle sterben? | Friedensblick.
  • Der nächste Versuch eine Gerichtsentscheidung politisch zu kippen | Ralf Ludwig.
  • Beschluss des Familiengerichts Weimar hat keine Auswirkungen für Thüringen | Freistaat Thüringen.
  • Hier eine Einschätzung von einem Kollegen. | +++ Altenburg: Rechtsanwalt Hummel +++ | Ralf Ludwig.
  • Verhindert das Weimarer Urteil das Notbremsen-Gesetz? | 2020news.
  • Thüringer Bildungsministerium: Beschluss des Amtsgerichts Weimar hat keine Auswirkungen | RT DE.
  • Pressemitteilung #2/21: Gericht ordnet Rückkehr zur Normalität an Schulen an – Netzwerk KRiStA begrüßt „Paukenschlag von Weimar“.
  • Das Sensationsurteil aus Weimar (Alles außer Mainstream) [] (20210411) (Bodo Schiffmann) (de).
  • 🔴 20:IV Live mit Ralf Ludwig – die Entscheidung aus Weimar | zwanzig4.media.
  • Gerade zugesandt bekommen: | Der Wahnsinn geht in die nächste Runde, laut GEW schützen nun nur die Lehrer unsere Kinder und sind vernünftig, wir Eltern also nicht … (…) | Ralf Ludwig.
  • Weimarer Masken-Urteil: BfTH fordern, alle Schulen im Freistaat von der Maskenpflicht zu befreien | Bürger für Thüringen.
  • Muss Merkel abermals in Thüringen intervenieren? | QPress.
  • Mask Force V – Zum Beschluss des Amtsgerichts Weimar vom 08.04.2021.
  • Pressemitteilung des Amtsgerichts Weimar vom 12.04.2021.
  • AG Weimar zu Corona-Maßnahmen: Familienrichter hebt Maskenpflicht an Schulen auf | LTO.
  • Trotz Beschluss des AG Weimar: Maskenpflicht in Thüringer Schulen | Beck.
  • ⚠️ Neue Virale Aktion: keine Zwangstestungen an Schulen | Klagepaten.
  • Staatsanwaltschaft prüft Anzeigen gegen Weimarer Amtsrichter | Spiegel.
  • AG Weimar zu Corona-Maßnahmen: Beschwerde gegen Amtsrichter-Beschluss | LTO.
  • Das Pionier-Urteil | Nicolas Riedl | Jens Lehrich interviewt Viviane Fischer | Rubikon.
  • Über das Weimarer Sensationsurteil und weitere Chancen für Kindeswohl in C-Zeiten | MWGFD.
  • VG Weimar widerspricht Maskenpflicht-Beschluss des AG Weimar | Beck.
  • Nach umstrittenem Beschluss des AG Weimars: VG bestätigt Maskenpflicht in der Schule | LTO.
  • Keine vorläufige Außervollzugsetzung der Testpflicht für den Schulbesuch | Beck.
  • Wir müssen lernen zwischen staatlicher und privater Kindesmisshandlung zu unterscheiden | QPress.
  • 19.05.2021: OLG hebt Beschluss aus Weimar auf: Familienrichter war unzuständig | LTO | Kommentar: Dieses „Justizsystem“ ist wirklich bis ins Mark verrottet.

Corona-Ausschuss 44: Hans-Christian Prestien

18 Gedanken zu „Beschluss 9 F 148/21 des AG Weimar vom 08.04.2021“

    1. Wer heute noch nicht genug gekotzt haben sollte, liest sich die letzten drei, oben hinzugefügten Links durch. Wobei einer schon reicht, um das Monitordisplay unbrauchbar zu machen.

      Ergänzend: Vom Kindeswohl und von richterlicher Verantwortung | Multipolar.

      1. Weil sie gegen Masken vor Gericht ging: Familienrichter verhängt 18.654 Euro „Strafgebühr“ gegen alleinerziehende Mutter | Schock-Beschluss in Leipzig | Boris Reitschuster.

        Ich kann meine Abscheu gegenüber der deutschen Justiz kaum mehr in Worte fassen! Jagt diese Verbrecher endlich zum Teufel!

        1. Wie befürchtet – es gibt eine Welle. Aber eine in die Gegenrichtung.

          Maskenpflicht und Testung in Schulen: Keine Zuständigkeit des Familiengerichts | Juris.

          1. Kindesmißhandlung: keine Zuständigkeit des Familiengerichts.
            Klar, ne?

            Wie dieser Richter, der in Leipzig der klagenden Mutter nicht nur wahnwitzige Kosten auferlegt, sondern sie auch noch gewarnt hat, seinerseits wegen gefährdeten Kindeswohls durch Nicht-Masken-Tragen ihr die Kinder wegzunehmen.

            Deutschland, das wolltest du doch eigentlich nicht nochmal machen. Warum tust du es dann jetzt?!
            🙁

          2. Weil die Deutschen in ihrem tiefsten Innern – das versuche ich nicht nur dir, seit Monaten verstehen zu geben – schon immer menschenfeindliche Faschisten waren. Und auch immer sein werden.

          3. Weil die Deutschen in ihrem tiefsten Innern […] schon immer menschenfeindliche Faschisten waren.

            Und genau da gehe ich mit Dir eben nicht d’accord.
            (Nein, deswegen rede ich nix schön. Ich sehr nur andere Ursachen.)
            Außerdem müßte ich dann ja selber eine maßlose Faschistin sein, mein Stammbaum ist elendiglich arisch…
            Sorry, aber ich hab’s nicht so mit Schubladen. Noch nie gehabt.

          4. Wenn du dir den Schuh „Deutsch“ in meinem Sinne anziehen willst – bitte. Und wenn du das selbst in der Rückschau nicht feststellen willst, dann lügst du dir m. E. selber was vor. Du wirst sehen, was deine lieben Mitmenschen dir im Zuge der zunehmenden Apartheid alles antun werden; das wird all deine Vorstellungen übersteigen.

    1. Mühsam nährt sich das Eichhorn … das war eine einstweilige Anordnung, das Hauptverfahren (beim gleichen Richter) kommt erst noch. Von ds oben schon verlinkt:
      https://bildung.thueringen.de/aktuell/seite?tx_news_pi1%5Bnews%5D=2286&cHash=ad7aeae18cedada2f641f838ceb81835
      (Ich zähle insgesamt nicht zu den Optimisten, aber hier muss man tatsächlich warten, wie es weitergeht. Taktisch gut angelegt ist die Sache jedenfalls.)

      Informativ dazu – und auch bereits oben von ds verlinkt:
      https://www.youtube.com/watch?v=QIRxLEUGBDw (Justus Hoffmann)

      1. M. E. spielt es keine Rolle, dass das Hauptverfahren noch nicht stattgefunden hat. Das Land Thüringen hatte die Möglichkeit, andere Gutachten einzureichen – und hat es nicht gemacht. Und wird es auch im Hauptverfahren nicht können. Wenn das mit dem § 1666 erfolgreich sein soll, müssten jetzt andere Familiengerichte nachziehen. Und die können das von Amts wegen veranlassen, brauchen noch nicht einmal einen Kläger / Beantragenden. Da braucht es jetzt endlich auch mal Masse! Auch, um Druck auf die Polizei auszuüben, die das ggf. dann auch mal im Sinne der Kinder durchsetzt.

        Die OWi-Schiene hatte ja leider nicht wirklich funktioniert, da blieben die positiven (und gut begründeten) Urteile leider m. W. die absolute Ausnahme.

        Warum man nie versucht hat, die Psychisch-Kranken-Gesetze auf die durchgeknallten Politiker und Beamten anzuwenden, versteh ich bis heute nicht.

  1. Vielleicht wird ein Infektionsmassaker geplant und das Familiengericht Weimar ist das in die Menge geschobene trojanische Pferd.
    Dann hat kein Politiker mehr Schuld, denn die unabhängige Justiz des Rechtsstaats hat ja den Schutz verboten……

    1. Dazu hätten sie den Beschluss dann allerdings auch beachten müssen. Haben sie ja nicht getan. Besonders glaubwürdig wäre das eh nicht gewesen.

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