Coronoia: Auskunftsverweigerung

Die beharrliche Weigerung der mich auch in Sachen Radverkehrspolitik schon seit Jahren ständig ignorierenden, Akteneinsichten verweigernden und brüskierenden Kreisverwaltung Südwestpfalz, meine bereits im Juni gestellte Anfrage zum Thema PCR-Tests und Quarantäne-Bescheide zu beantworten, brachte ihr nun eine an die Landrätin Dr. Susanne Ganster adressierte finale Rüge des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) sowie eine Mitteilung an den Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier ein. Natürlich wird sich die Kreisverwaltung auch weiterhin keinen Millimeter bewegen – und von der ADD erwarte ich – nach ausschließlich negativen persönlichen Erfahrungen im Rahmen meines radverkehrspolitischen Engagements – auch überhaupt gar nichts.

Diese konsequente Geheimniskrämerei sehe ich jedenfalls als Bestätigung dafür, dass die Behörden sehr genau wissen, was sie da tun; also vor allem, dass man mit einem PCR-Test keine Infektionen im Sinne des § 2 Nr. 2 IfSG feststellen kann. Daher haben sie – natürlich auch hinsichtlich § 239 StGB – keinerlei Interesse daran, dass z. B. bekannt wird, dass die von der Kreisverwaltung beauftragten Labore gegebenenfalls auch mit Ct-Werten von über 30, 35 oder gar 40 arbeiten. Man teilte mir auf eine weitere, hier nicht gegenständliche Anfrage ja nicht einmal die Liste der Labore mit.

Die Rüge im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Landrätin Dr. Ganster,

in der oben bezeichneten Angelegenheit nehme ich Bezug auf unsere schriftlichen Anfragen vom 24. September 2020 sowie vom 26. Oktober 2020, welche die Kreisverwaltung des Landkreises Südwestpfalz unbeantwortet ließ. ich lege daher den von Herrn Schneble dargestellten Sachverhalt zu seinem Antrag auf lnformationszugang meiner rechtlichen Prüfung zugrunde und entscheide wie folgt:

  1. Ich beanstande die Verstöße des Landkreises Südwestpfalz gegen das Landestransparenzgesetz aufgrund der Nichtbescheidung des Antrags auf Informationszugang von Herrn Schneble vom 24. Juni 2020 und aufgrund der unterbliebenen Stellungnahme trotz der mehrfachen Aufforderung durch meine Behörde (Schreiben vom 24. September 2020 sowie vom 26. Oktober 2020).
  2. ich werde die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektlon über die Verstöße nach Ziffer 1 unterrichten,

Hierzu im Einzelnen:

Mit E-Mail vom 24. Juni 2020 beantragte Herr Dennis Schneble die Übersendung jeweils eines Dokuments zur labortechnischen Bestätigung eines positiven und eines negativen Testergebnisses auf das Corona-Virus, einen Bescheid zu einer Quarantäne-Anordnung sowie alle weiteren Dokumente zwischen einer positiven Testung und dem Eingang in die behördliche Statistik in anonymisierter Form. Da seine Anfrage unbeantwortet blieb, bat Herr Schneble meine Behörde mit Schreiben vom 22. Juli 2020 um Unterstützung. Daraufhin forderte ich mit Schreiben vom 24. September 2020 sowie vom 26. Oktober 2020 den Landkreis auf, zu dieser Angelegenheit Stellung zu nehmen. Die von meiner Behörde gesetzten Fristen ließ er ungenutzt verstreichen.

Der Landkreis hat gegen § 12 Abs. 2 LTranspG verstoßen. Nach dieser Vorschrift soll die beantragte lnformation spätestens innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags zugänglich gemacht werden. Eine Fristverlängerung ist in Ausnahmefällen nach § 12 Abs. 3 S. 2 LTranspG möglich. Die Behörde hat die Antragstellerin oder den Antragsteller über die Fristverlängerung und die Gründe hierfür innerhalb der Monatsfrtst zu informieren (§ 12 Abs. 3 S. 3 LTranspG).

Nach dem Vorbringen von Herrn Schneble hat der Landkreis weder seinen Antrag auf Informationszugang innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags beschieden, noch innerhalb dieses Zeitraums die Frist verlängert. Zudem hat er aufgrund der unterbliebenen Auskunft gegen § 19b S. 2 Nr. 1 LTranspG verstoßen. Hiernach haben transparenzpflichtige Stellen den Landesbeauftragten bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen und sind insbesondere verpflichtet, Auskunft zu seinen Fragen zu erteilen.

Nach § 19a Abs. 1 S. 2 LTranspG unterrichtet der Landesbeauftragte bei Verstößen gegen die Bestimmungen des Landestransparenzgesetzes die zuständige Aufsichtsbehörde. in Anwendung dieser Vorschrift habe ich die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion über die vorliegende Beanstandung in Kenntnis gesetzt. ich bitte Sie als Landrätin des Landkreises Südwestpfalz, zukünftig sicherzustellen, dass Ihre Behörde ihren Rechtspflichten aus dem Landestransparenzgesetz nachkommt.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Dieter Kugelmann

Das Schreiben an die ADD hat im Wesentlichen den gleichen Inhalt. Im LTranspG sollten meines Erachtens wirkungsvolle Sanktionsmöglichkeiten verankert werden; wie z. B. Geldbußen oder von der Aufsichtsbehörde verordnete unmittelbare Zwangsmittel gegen die Behördenleiter.

Willkürstaat Deutschland.


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9 Gedanken zu „Coronoia: Auskunftsverweigerung“

  1. Naja,
    aber immerhin hast Du doch den LfDI an Deiner Seite.
    Stell‘ Dir vor, der würde Dich genauso ignorieren?
    So ist das ganze doch gar nicht schlecht, und außerdem bei mindestens einer offiziellen Stelle dokumentiert.

    Die ganze Lügenscheiße fliegt doch ohnehin in Kürze auseinander, da wird eh‘ noch ordentlich was am Dampfen sein, dann…
    Ha! Dann werden sie so quasi harmlosen Anfragen wie der Deinen noch hinterherweinen. Aber dann ist es zu spät. Selber schuld.

    1. Die ganze Lügenscheiße fliegt doch ohnehin in Kürze auseinander, da wird eh‘ noch ordentlich was am Dampfen sein, dann…

      Woran machst du das fest? Dass dieses Kartenhaus zusammenbricht, glauben wir doch schon spätestens seit April oder Mai. Es steht immer noch. Derzeit scheint es mir stabiler zu stehen, als jemals zuvor.

      1. Nä.
        Ich glaube, das fliegt alles in Kürze auseinander: wir haben da die PCR-Klage, den offiziellen Protest berufener WissenschaftlerInnen gegen denselben und insofern schon mal ziemlich viel Munition gegen Drosten und alles, was auf seinem Geschwurbel aufbaut.

        Außerdem haben doch nicht wenige Leute eher keine Lust, sich impfen zu lassen; und die lange Maskerade hat das Gros der Menschen müde gemacht. Und das, wo es ja nicht wirklich aussieht, als würde der Normalmensch in Kürze erkranken und sterben.

        Und drittens ist wahrscheinlich bald das Geld alle, und DAS wird auch die letzten Schlafschafe wecken. Dann haben sie zwar mit Glück ein eigenes Zuhause, aber kaufen können sie sich auch nix mehr…

        (Und nein: weder finde ich drittens lustig, noch wünsche ich es mir. Aber ich fürchte, daß es kommen wird. Eins und zwei wird schon lange Zeit, das auf jeden Fall. Davor habe ich aber auch keine Angst.)

        1. Deinen Optimismus hätte ich gerne. Bei meiner kurzen Fahrt durch die Stadt gestern habe ich bestimmt 20 Idioten mit Maulwindel auf der offenen Straße gesehen.

          Die Klagen von Füllmich werden ewig dauern – und er konnte mir auch noch nicht erklären, warum sich die deutsche Bundesregierung für ein US-Urteil überhaupt interessieren sollte? Zumal ich nicht daran glaube, dass er Erfolg haben wird. Die deutsche Exekutive interessiert sich ja nachweislich sogar einen Scheiß für deutsche Gerichtsurteile. In Österreich werden zwei Urteile des Verfassungsgerichts ganz ungeniert vom zu kurz geratenen Alpen-Hitler ignoriert. Wobei die Justiz in D inzwischen ja auch mittels des Ermächtigungsgesetzes vom 18.11. wieder voll auf Kurs gebracht wurde; siehe die Demoverbote von Kaiserslautern oder Bremen. Quasi Null Beschlüsse gegen den erneuten „Lockdown“. Oder auch die Weigerung des OVG NRW, die juristisch einzig logische Konsequenz aus § 2 IfSG zu ziehen. Es wird eine große Zahl von Deppen geben, die sich impfen lassen werden. Und das Geld fehlt bei sehr vielen auch schon seit dem Frühjahr; hat sie nicht dazu gebracht, die Hetze gegen die „Querdenker“ zu überdenken, sondern jene eher noch zu intensivieren. Auch bei den Wahlumfragen sieht alles aus, wie immer. Da tut sich nix; die errichten ihr Gilead.

          1. Ohne meinen Optimismus, lieber Dennis, hätte ich mich längst von der Brücke gestürzt. Aber natürlich bin ich Realistin genug zu sehen, daß es nicht so gut läuft, wie ich anfangs gedacht und mir gewünscht hätte.

            Nichtsdestoweniger bin ich der Überzeugung, daß das ganze Konstrukt (wahrscheinlich in vielen Ländern, auf jeden Fall hier bei uns) auf sehr wackeligen Beinen steht: zwar haben viele Europäer sich so sehr auf ihre Demokratie und ihre Freiheit verlassen, daß sie anscheinend wirklich nicht kapiert haben, daß man ihnen die jetzt ohne viel Federlesens einfach wegnimmt. Aber sobald sie es merken, wollen sie dann doch nicht wirklich im Faschismus landen. Deswegen ja die immer hanebüchener werdenden Argumente: eigentlich steht das schon alles sehr lange nur noch auf höchst instabilen Gummifüßen. Siehe die Polizistendemo in Valencia, die renitenten Spanier und Italiener vor einigen Wochen und, ja, auch die nicht aufhörenden deutschen Demos. Das sollte man nicht kleinreden.

            Auch von der anderen Seite her ist’s eher wackelig: ich war und bin der Meinung, daß Merkel dieses Gesetz u.a. am 18.11. so schnell durch Bundestag, Bundesrat und über den Schreibtisch von Steinmeier (möge seine Seele im Fegefeuer der Demokratie schmoren, bis nichts mehr von ihr übrig ist) gejagt hat, weil sie Schiß hatte, daß man sie vorher in flagranti erwischt. Unter anderem glaube ich, daß sie Angst vor genau der PCR-Klage bzw. ihrer Öffentlichkeit hatte. Wahrscheinlich glauben diejenigen, die in dieses Komplott eingeweiht sind (ganz egal, was die Details sind) noch ein bißchen mehr an die Widerstandskraft des Volkes als das Gros des Volkes selber.

            Einzig die Gerichte, bei denen frage ich mich mittlerweile ob die tatsächlich so doof oder eingeweiht sind. Wobei ich nie verstehen werde, was genau ein Eingeweihter gewinnen will, wenn alles kaputt geht? Womit will man sich den Ruin von Freiheit und gegönntem Wohlstand denn schönreden?
            Und das Demoverbot von Bremen ist einfach lächerlich. Nichts anderes. Das steht weder auf dem alten GG noch auf dem neuen IfSG, das steht auf moorigem Boden, in dem in Kürze irgendjemand absäuft.

            Aber was ich eigentlich meinte, ist auch dieses: die Leute haben die Schnauze voll. Selbst die, die Du mit Lumpen im Gesicht auf der Straße siehst: ja, sie machen mit. Aber oft genug halbherzig. Hier auf dem Wochenmarkt ist seit Beginn des zweiten »Lockdowns« wieder Maskenpflicht. Aber niemand, wirklich niemand stört sich daran, daß ich keine trage. Und wo man im Frühjahr seine Eierpappen in ein extra Behältnis neben dem Marktstand legen mußte, nehmen sie die Dinger jetzt wieder wie früher über die Theke entgegen. Die sind alle müde, die machen das, aber mit dem Herzen sind die wenigsten dabei.

            Doch, einige sind auch mir bekannt: die alles glauben, die sich impfen lassen wollen. Aber das sind wenige.

            Und ich glaube an ein gutes Ende. Daß dazwischen erstmal viel Ungutes kommt, läßt sich nicht mehr leugnen. Aber ich hoffe schon, daß wir das Steuer noch haarscharf vor dem finalen Untergang rumgerissen bekommen. Daß es nicht so schlimm, wie es werden könnte.

            Aber egal wie schlimm oder weniger schlimm es wird: ich will sie (zwar nicht hängen, aber) verurteilt sehen: alle, die schuldig sind. Von oben runter. Und sie sollen zahlen.

          2. Ich will dir deinen Optimismus nicht nehmen.

            Aber was ich eigentlich meinte, ist auch dieses: die Leute haben die Schnauze voll. Selbst die, die Du mit Lumpen im Gesicht auf der Straße siehst: ja, sie machen mit. Aber oft genug halbherzig.

            Das reicht aber nicht. Und ist Wunschdenken. Die große Masse trägt diese faschistische Scheiße weiterhin mit; es werden auch draußen immer mehr Maulwindelträger. Die haben die Schnauze nicht voll; das sind Masochisten, die die „Neue Normalität“ genauso akzeptieren, wie sie Hartz IV, die Rentenkürzungen, Streichung von Kassenleistungen, die Zustände in der Pflege, völkerrechtswidrige Angriffskriege, Waffenexporte, die Rettung der Banken und Ultrareichen 2008/2009 usw. akzeptiert und beklatscht, wiedergewählt haben. Uns diesen Irrsinn schönzureden, hält uns davon ab, uns effektiv darauf vorbereiten und einzustellen, dass es immer schlimmer und schlimmer werden wird.

            Ein „gutes Ende“ wird es aus diesem kranken System heraus auf jeden Fall nicht geben. Dieses muss erst implodieren. Und hierfür sehe ich derzeit keinerlei handfeste Anzeichen.

  2. Lieber Dennis Schneble, das sehe ich genauso. Das erste Alarmzeichen war zum Sommerende der schreckstarre, um Fassung ringende, erfrorene Gesichtsausdruck von Ken Jebsen, so als hätte er den Blick auf etwas werfen können, was wir alle noch nicht sehen können, er aber exklusiv den Vorhang ein Stück zur Seite ziehen durfte. Der nächste, der plötzlich diesen Gesichtsausdruck hatte und mehr oder weniger nach Luft schnappend Videos runtergerissen hat, die sonst von warmherzigem Sichlustigmachen strotzten, war Raphael Bonelli, wo in den Kommentaren schon davon die Rede war, dass man das ständige „ich bin für Deeskalation!“ nicht mehr hören könne. Solche Mienen kenne ich aus Marokko, wo meine stolze Tochter auf einer einsamen Landstrasse weit im Süden von einem schneidigen Polizisten in Unform angehalten wurde, der behauptet hat, sie wäre zu scnell gefahren. Meine Tochter springt aus dem Auto und fängt mit ihm zu diskutieren an, dass sie keineswegs zu schnell gefahren wäre und will weiterfahren. Währenddessen sehe ich unsere marokkanische Begleiterin aschfahl neben mir werden, der kalte Schweiss bricht ihr aus allen Adern, sie zischt in englisch in Richtung meiner Tochter, sie solle sich sofort entschuldigen. Da ist die Foltererfahrung im kollektiven Gedächtnis jederzeit auf dem Sprung und hellwach. Der nächste, der diesen Gesichtsausdruck hatte, was Dave Brych, der eher der emotionale Typ ist, dem die Tränen locker sitzen und der Schalk dennoch rauswill, aber auch sein Gesichtsausdruck hatte etwas Verzweifeltes.

    Hier im Blog kann ich nicht sehen, ob das bei Ihnen auch der Fall ist, aber ich denke, Sie und alle die anderen wissen, was die Stunde geschlagen hat, sie sind für uns wie Pilotfische, die wild mit den Flossen wedeln, wenn der Sauerstoff knapp wird: Nein, ein Rechtsanwalt Füllmich wird es nicht richten, auch nicht in den USA – das wäre das erste Mal in der Geschichte der Menschheit, dass ein einzelner guter Mensch das Ruder herumreissen könnte oder um mit den „Masken der Niedertracht“ zu sprechen: Die andere Seite lernt soviel schneller, ist soviel skrupelloser, man verliert immer – einfach weil gute Menschen diesen Reflex nicht haben. Die Sekundenbruchteile entscheiden aber über Tod oder Leben.

    Wir müssen den worst-case mitdenken und uns vorbereiten. Josi

    1. Hi Josi,

      mich hatte auch gewundert, dass Jebsen sich eine so lange Auszeit genommen hatte, nachdem er für viele Menschen im März und April eine wichtige Stütze war. Der Knackpunkt war denke ich der Polenböller, der in Stuttgart auf ihn geworfen wurde. Er weiß natürlich auch viel besser über den Deep State bescheid, als wir. Dass er mit KenFM aus Deutschland flüchtet, ist auch nachvollziehbar. Nur ist es fraglich, dass es in Österreich, der Schweiz oder Südtirol (sein Campus soll ja im deutschsprachigen Raum entstehen) zukünftig wesentlich besser aussehen wird.

      Ich bin – als bekennender Realist – ja auch nicht sonderlich optimistisch. Alle eigentlich mit der Zeit greifenden, natürlichen „Immunreaktionen“ gegen die totale Faschisisierung einer Gesellschaft scheinen wirklich von den Massenmedien und der Politik komplett außer Kraft gesetzt worden zu sein. Wo ich im Frühsommer noch dachte, dass der zunehmende wirtschaftliche Niedergang vieler Menschen und Unternehmer im Herbst dazu führen würde, dass die Protestbewegung deutlich mehr Zulauf bekäme, erkenne ich nun leider nur Stagnation; wenn nicht gar Resignation. Wo Einzelne mutig vorangingen, folgte ihnen keiner; sei es bei den Promis, den Lehrern, den Polizisten – jegliche echte(!) Solidarisierung wurde ihnen verwehrt – und an ihnen von Medien und Dienstherren Exempel statuiert.

      Daher schreibe ich hier im Blog ja auch schon länger, dass wir uns wirklich endlich wirkungsvoll organisieren und strukturieren müssten. Gerade, weil man die Boshaftigkeit und Professionalität, mit der dieser über Jahre geplante Staatsstreich durchgeführt wird, nicht mehr weiter unterschätzen darf. Aber wer hört denn schon auf mich? Ich blogge hier seit über 8 Monaten zu Corona, weitestgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

      Stell dir vor, wir sind im Krieg; wir sind gar diejenigen, die angegriffen werden – und keiner bekommt es mit.

  3. Nicht verzagen – ich meine immer noch,
    daß ein spezifischer Mindset von Nöten ist.
    Hatte doch Frau Viviane Fischer am Ende von Sitzung 28 von ebensolchen
    morphogenetischen Feldern gesprochen.
    (Oh es geht weiter mit dem Löschen – denen geht die Düse:)
    Es ist ja auch ein metaphysischer „Reset“ und sie können uns nicht zwingen
    an Ihre höllische Agenda zu glauben, noch daran teilzuhaben:

    Was als Selbstverteidigung wegen Weltallergie
    der Schleim, den Du ausspuckst, wollte Dich nie
    begann, kam irgendwann
    beim Manöverübungsgelände an.
    Der Krieg findet statt,
    aber wer ist der Feind?
    Die andern oder Du?
    Das ist es, was Dich in zwei Hälften teilt …

    Zitat Blumfeld „Pickelface is Back in Town“

    Stell Dir vor es gibt eine Impfstrasse und keiner geht hin (oder schreitet darauf entlang)
    Ich war auch nie ein Optimist, aber es bleibt eine innerliche Überzeugung, daß sie es
    nicht schaffen. Ich verstehe die Blicke und ebenso da Entsetzen von Ken Jebsen im Angesicht des
    Wahnsinns – Aber die Genugtuung mich weiterhin in Angst und Schrecken zu versetzen
    gönne ich „Denen“ nicht …

    „Wake up, Neo… Knock, Knock …“

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