Coronoia: Quo Vadis?

Inzwischen habe ich hier im Blog schon mehrfach meine Frustration über mein weiterhin sehr einsames Rufen in der südwestpfälzischen, von Coronoia-Kritikern freien Wüste und die zunehmende Müdigkeit über diesen ganzen Mist beklagt. Ich hatte für gestern eigentlich auch nichts anderes erwartet, als das, was dann auch wirklich eintrat; trotz allem Realismus (den viele für Pessimismus halten) ist man trotzdem enttäuscht darüber. Dieser elitäre Politbetrieb in Berlin agiert schon seit mindestens zwei Jahrzehnten fernab jeglicher Normalität und interessiert sich einen feuchten Scheißdreck für die Belange des Volkes. Wohin führt uns nach diesem rabenschwarzen 18. November der eingeschlagene Weg? Und Wohin führt er mich und diesen Blog?

Man verliert trotz aller Nüchternheit die Lust, ständig gegen eine Mauer aus Ignoranz und Dummheit anzuschreiben. Trotz rund 80.000 (registrierten) Seitenaufrufen in den letzten vier Wochen, die hauptsächlich durch die Verlinkungen von Multipolar oder auch gute Positionierungen meiner Beiträge bei google zustande kamen, verirrt sich nur ein verschwindend geringer Bruchteil der Besucher in die sonstigen Bereiche und Beiträge meines Blogs. Außerdem wird mein Geschreibsel quasi nirgends verlinkt oder anderweitig geteilt bzw. empfohlen. Das schmerzt; vor allem, wenn man sich vergegenwärtigt, dass jeder noch so belanglose „Tweet“ regelmäßig von hunderten oder tausenden Menschen gelesen wird.

Radverkehrspolitisches Versagen?

Ich frage mich auch immer wieder, warum ich mir diese Mühe überhaupt noch machen soll? Wenn es einem selbst, aber auch den wenigen Stammlesern doch eh kaum etwas bringt? Bereits bevor dieser ganze Corona-Wahnsinn anfing, haderte ich aus ähnlichen Gründen ob meines im Ergebnis nicht minder erfolglosen radverkehrspolitischen Engagements. Ohne welches es diesen Blog ja niemals gegeben hätte. Es kotzte mich an, dass ich mir rund drei Jahre lang von arroganten und ignoranten Leuten, die sich schon seit zig Jahren ihre Ärsche in ihren Bürostühlen plattsitzen, auf der Nase rumtanzen lassen musste. Ich habe mir in Hunderten von Stunden autodidaktisch straßen- und straßenverkehrsrechtliches Wissen angeeignet, um insbesondere auch einen grundlegenden, bundesverkehrspolitischen Skandal bekannt zu machen – und möglichst auch zu beseitigen.

Dieser Skandal besteht darin, dass der Radverkehr von einer verkehrswichtigen Bundesstraße verbannt wurde, ohne jenem überhaupt eine gleichwertige Alternative anzubieten, was insbesondere in strengeren Wintern sehr problematisch wird. Weil die „Forstwege“, auf die man abgeschoben wird, nicht geräumt oder gestreut werden. Doch hat dies über all die Jahre auch nur irgendwen außer mir in einer nennenswerten Weise interessiert? Hat mich hierbei irgendwer aktiv oder passiv unterstützt? Wurde es in irgendeiner Weise gewürdigt? Im Ergebnis: Nein! Das Problem wurde selbst von Interessierten oftmals überhaupt gar nicht erst gesehen; wo ich fundamentales Unrecht sah, zuckten andere nur mit der Schulter; nach dem Motto „is‘ halt so.“ So, wie sie es heute ob der Verpflichtung tun, einen absolut sinnfreien, gesundheitsschädlichen Maulkorb tragen zu müssen.

Oder aber, es lag daran, dass der Name eines bekennenden „Radwegleugners“ bereits derart verbrannt war, dass eben nicht nur generell, sondern auch aus der regionalen „Szene“ niemand etwas mit diesem zu tun haben – oder ihn in irgendeiner Weise unterstützen wollte? Egal, sowas wie „Solidarität“ widerfuhr mir jedenfalls nie. So, wie es mir, wie es uns, den „Corona-Leugnern“ in dieser fürchterlichen Zeit eben auch geht. Auch in diesem Jahr habe ich mich unterwegs immer wieder mal mit einigen Leuten über mein Engagement unterhalten und auf meinen Blog verwiesen. Doch kein einziges Mal kam anschließend etwas retour.

Feind der Behörden?

Auch im Rahmen sonstiger Eingaben erreichte ich über die Jahre im Bereich Radverkehr nüchtern betrachtet doch recht wenig; ich bin mir inzwischen auch sicher, dass die mir den I-Stempel verpasst habenden Behörden es mir auch einfach nicht gönnen; dass sie verhindern wollen, dass hier jemand einige „Exempel“ statuiert und sich sowas wie einen politischen Namen machen könnte. Dass er – weil er immer wieder so unheimlich lästige Fragen stellt – all den sich über die Jahre im Bereich der Straßenverkehrs-, -baubehörden, den Ministerien und der Polizei entwickelt habenden, eines Rechtsstaates unwürdigen Saustall offenlegt. Dazu passt beispielsweise die wieder einmal über Wochen ignorierte Anfrage zum „Schilderwald am Braunsberg„; die mir der Leiter des LBM Kaiserslautern erneut erst nach einer Rüge durch den LfDI „beantwortete“. Einmal mehr in einer meine Intelligenz beleidigenden Art und Weise.

Ja, inzwischen könnte ich mir sogar vorstellen, dass hier gar über das Thema Radverkehr hinaus, ein journalistisch sehr interessanter „Watchblog“ entstehen könnte. Doch wer interessiert sich denn dafür? Wer würde dafür spenden? Wer würde darin werben? Wer würde mir Kolumnen anbieten? Niemand. So ist das halt in einer „Marktwirtschaft“; was nicht marktfähig ist, ist der Gesellschaft nichts wert.

Die beiden Beiträge, die ich heute Vormittag gepostet habe, waren quasi eine exemplarische Vorwegnahme immer wieder gezeigter behördlicher Stinkefinger, die man mir in den vergangenen Monaten und Jahren seitens vieler Behörden entgegenstreckte. Das BMVI hat mir übrigens immer noch nicht auf meinen IFG-Antrag geantwortet. Der Staat ist – verkehrspolitisch motiviert („Auto, Auto über alles“) – generell an keinem konstruktiven Dialog auf Augenhöhe interessiert. Er agiert willkürlich, arrogant, von oben herab, diktatorisch. Man hätte sowieso generell kein Anrecht auf eine rechtlich nachvollziehbare Erläuterung auf seitenlange Anträge, in denen man seine Argumente anhand von Rechtsnormen, Verwaltungsvorschriften und Urteilen belegt.

Pressefreiheit?

In den letzten Wochen und Monaten wurde ich dann auch in zunehmendem Umfang im Bereich Corona journalistisch aktiv. Aber auch hier ignorierten mich viele Behörden beharrlich, indem sie sich weigerten, meine Anfragen zu beantworten. Besonders abstoßend war die Kommunikation mit dem Pirmasenser Amtsgericht, bei welchem ich mich im Rahmen einer Presseanfrage erkundigt hatte, wie viele auf den Corona-Verordnungen basierende Verfahren dort bislang geführt worden seien? Das LTranspG gilt ja angeblich nicht für Strafverfolgungsbehörden, weshalb einem hier eben nur der Weg über das Presserecht bleibt. Ein sichtlich arroganter Sachbearbeiter verweigerte mir mehrfach eine Auskunft; verlangte gar die Vorlage eines „Presseausweises“. Meine Entgegnungen, dass ein „Presseausweis“ kein amtliches Dokument sei und dass man nach dem rheinland-pfälzischen Landesmediengesetz auch als Blogbetreiber „Presse“ ist, drangen nicht durch. Ich erspare den Lesern hier an dieser Stelle ein detaillierteres Eintauchen in dieses Gesetz – aber ich fand in diesem nirgends eine Grundlage, die es dem Gericht ermöglicht hätte, mir weiterhin diese Auskunft zu verweigern oder von mir einen „Presseausweis“ zu verlangen. Nach meinem letzten Verweis auf § 4, der festschreibt, dass die Medienfreiheit insbesondere auch anmelde- und zulassungsfrei sei, erhielt ich eine förmliche Zustellung, in der mir eine andere Sachbearbeiterin u. a. Folgendes mitteilte:

Angaben dazu, in welchem Umfang die nach außen erkennbaren Informationen des WEB-Blogs im Sinne einer journalistisch-redaktionellen Tätigkeit ausgewählt, bearbeitet bzw. gekürzt werden, haben Sie nicht dargetan. Im Gegenteil deutet das Impressum daraufhin, dass Sie keine journalistische Verantwortung i.S. des Presse- und Medienrechts für den Inhalt des Blogs übernehmen. Weiter kann dem Impressum entnommen werden, dass hier jedermann ungefiltert Beiträge oder Kommentare einstellen kann, sofern die Blog-Regeln beachtet werden. Ein redaktionelles Konzept oder gar Verantwortlichkeit zur Gewährsleistung[sic!] einer seriösen Berichterstattung ist damit nicht erkennbar.

Ich musste das zweimal lesen, weil ich es trotz all meiner Abgestumpftheit nicht fassen konnte. Ein deutsches Amtsgericht entscheidet also ganz individuell, wer in deren Auge „Presse“ ist – und wer nicht. Und macht dies anhand eines Standard-Disclaimers im Impressum und dem Anbieten einer Kommentarfunktion fest!

Aber ja, inbesondere im Hinblick auf die ungeheure Qualität der privaten und öffentlich-rechtlichen Massenmedien ist mein kleiner Blog natürlich Welten von einer „seriösen Berichterstattung“ entfernt. Paul Sethe hatte auf jeden Fall recht damit, als er sagte, dass die Pressefreiheit die Freiheit von 200 reichen Menschen sei, ihre Meinung zu verbreiten.

Sonstige Niederlagen?

Was war noch? Achja, eine unbegründete Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Köln zu meinem Antrag, jene solle von Amts wegen überprüfen, ob im Rahmen der Maulkorb-Anordnungen Menschen auf Demonstrationen dazu aufgerufen oder angestiftet werden, gegen das im Versammlungsgesetz normierte Vermummungsverbot zu verstoßen.

Die Kreisverwaltung Südwestpfalz ignorierte auch die dritte Rüge des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) hinsichtlich meiner im Juni gestellten Anfrage nach Dokumenten im Zusammenhang mit den C-19-PCR-Tests sowie die Liste der beauftragten Labore. Um 0 Uhr läuft die nächste Frist ab.

Quo vadis?

Nun – wozu also noch groß weitermachen? Ernst genommen wird man ja eh nicht? Und dieses pseudo-intellektuelle Geschwurbel eines „Gunnar Kaisers für Hartz-IV-Empfänger“ juckt doch auch keinen so wirklich? Insbesondere jetzt, wo die Hygiene-Diktatur auch gesetzlich festgezurrt wurde.

Wohin führt mich mein Weg? Und was wird mit diesem Blog geschehen? Heute wurde KenFM von Youtube gesperrt. Einfach so, obwohl Jebsen alle Videos heruntergenommen hatte. Die Zeiten werden hart; für jeden, der in der Öffentlichkeit den Mund aufmacht; sei er auch noch so unbedeutend. Angesichts dessen, dass diese durchweg totalverblödete Bevölkerung ihre eigene Entrechtung noch feiert und diejenigen, die sich dem entgegenstellen, als „Nazis“ bezeichnet, sehe ich wirklich keinen großen Sinn mehr darin, auch hier im Blog so weiterzumachen, wie ich das bisher getan habe. Mich im Ergebnis für Menschen einzusetzen, die das gar nicht wollen. Die uns gar als böse Menschen, als ihre zu vernichtenden Feinde betrachten?

Ich sehe als ehemaliger, einen Eid auf das Grundgesetz geleisteter Beamtenanwärter weder im Kleinen – Radverkehrspolitik – noch im Großen – Corona – noch sowas wie einen die Grundrechte achtenden Rechtsstaat. Ich sehe stattdessen spätestens seit gestern eine faschistische Diktatur, die einen für sehr viele Menschen unsagbares Leid verursachenden „Great Reset“ einleiten bzw. absichern soll.

Vermutlich mache ich trotz all meiner Zweifel und Frustration aber am Ende doch weiter; weil ich eben über diesen Blog auch einige nette Leute kennengelernt habe. Die mich in der letzten Zeit auch dankenswerter Weise auf die eine oder andere Art und Weise unterstützt haben!


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