Coronoia: Beschäftigung

Gefährliche Leute muss man beschäftigt halten.

Eine der zahlreichen Weisheiten des Kängurus. Hin und wieder könnte man sich geehrt fühlen. Schließlich hält die Regierung ja auch mich in Sachen Corona-Staatsstreich doch ziemlich auf Trab; bin ich also auch gefährlich? 😉 Da schaue ich mir am Tag zig Videos durch, lese zahlreiche Texte und schreibe hin und wieder auch in meinem Blog über den ganzen Irrsinn – aber gefährlich bin ich dann wohl doch nicht. Wer aber auf jeden Fall für gefährlich gehalten wird, sind die Anwälte für Aufklärung, die Ärzte für Aufklärung und die anderen Widerständler, die sich an vorderster Front abrackern, um den unermesslichen Schaden, der bislang verursacht wurde, zu begrenzen. Leider sind es zu wenige. Und diese wenigen werden zwischen den verzweifelten, hilfesuchenden Bürgern und den sadistischen Regierungen, die pausenlos neue „Regeln“ oder auch zahlreiche andere Schikanen erlassen, zunehmend aufgerieben.

Von Markus Haintz gibt es irgendwo im Netz ein lustiges Meme; als Reinkarnation des Duracell-Hasen. 😉 Auch am Wochenende ist er am Bodensee – wie unzählige Male zuvor – pausenlos im Einsatz gewesen, um die schikanösen, klar rechtswidrigen Hürden und Barrikaden wegzuräumen, die eine angesichts ihrer sonstigen Trägheit erstaunlich agile Verwaltung vor allem den Querdenken-Demonstranten pausenlos in den Weg stellt. Gestern Abend beispielsweise weigerte sich offensichtlich der Bereitschaftsrichter, ans Telefon zu gehen; um der nicht minder willkürlich agierenden baden-württembergischen Polizei nicht ihre Grenzen aufzeigen zu müssen. Ich befürchte, dass der gute Duracell-Markus vielmehr auf Dauer Gefahr läuft, als Sisyphos oder Don Quijote zu enden.

Denn Ralf Ludwig hat die trostlose Lage meines Erachtens bei seiner Rede in Ehningen sehr treffend beschrieben; vom deutschen „Rechtsstaat“ ist im Grunde nichts mehr übrig. Eine sich klar positioniert habende politische Justiz unterstützt, wie auch die vollkommen untätige, auch die Oppositionsparteien umfassende Legislative, diesen multinationalen Staatsstreich; ohne wenn und aber. Recht und Gesetz sind stumpfe Schwerter geworden – wenn die Gerichte, und das tun sie leider – nicht willens sind, für Waffengleichheit zu sorgen. Derzeit kämpft nicht nur Markus Haintz mit einem Holzschwert gegen Excalibur. Oder – um vielleicht ein etwas hoffnungsvolleres Bild zu zeichnen – mit einer Steinschleuder gegen einen Riesen. 😉

So wichtig ich die Demonstrationen bislang fand – man muss sich leider angesichts der Faktenlage – die „Querdenkerszene“ wird gezielt, mit klar rechtswidrigen Schikanen von der Judi- und Exekutive wegen ihrer Gesinnung bekämpft – die Frage stellen, was man hiermit überhaupt noch erreichen will bzw. zu erreichen glaubt? Was bringt es, sich beispielsweise andauernd, in zahlreichen Städten immer wieder gegen die ebenfalls klar nur als reine Schikane zu betrachtende Auflage, die Demonstrationsteilnehmer hätten Maulkörbe zu tragen, zu stemmen? Die Maulkörbe sind DAS Symbol der Unterdrückung; ich persönlich kann niemanden ernst nehmen, der sich auf einer solchen Demo diesem Gesslerhut unterwirft bzw. als Veranstalter dazu nötigen lässt, seine Demonstranten genau hierzu aufzufordern.

Polizei stiftet zu Straftaten an?

Alleine die Tatsache, dass diese Maulkorbpflichten permanent auch vor Ort von der Polizei verfügt werden, ist übrigens in vielerlei Hinsicht bezeichnend. Denn wenn wir noch einen Rechtsstaat hätten, würden sich diejenigen, die diese Weisung erteilen oder einen Auflagenbescheid erlassen, meiner Ansicht nach gemäß § 26 StGB,  § 17a (2) Nr. 1, § 27 (2) Nr. 2 VersammlG und Art. 31 GG als Anstifter (zum Verstoß gegen das bundesrechtlich geregelte Vermummungsverbot) strafbar machen. Eine solche Weisung wäre darüber hinaus nach § 44 (2) Nr. 5 und § 43 (3) VwVfG sowieso nichtig und unwirksam.

Aber selbst wenn sich alle Demonstranten brav unterwerfen, sich vermummen und damit eine Straftat begehen würden (wofür man sie natürlich auch jederzeit einkassieren könnte), blockiert die Polizei auch sonst, wie es ihr gerade beliebt, die Demo-Züge. Das haben wir in Berlin – trotz OVG-Beschluss – und in München ja mehr als eindeutig gesehen. In beiden Fällen wollte man meines Erachtens die anwesenden Anwälte möglichst großflächig zerstreuen und daneben auch eine größere Teilnehmerzahl auf den Kundgebungen verhindern. Wir wissen doch aber seit Monaten, dass die Maulkorbpflicht in ganz Deutschland sowieso vollkommen willkürlich beibehalten oder sogar noch weiter ausgedehnt und verschärft wird. Was hat also all das Demonstrieren bislang wirklich gebracht? Nicht viel. Außer vielleicht, die Regierungen zu zwingen, noch dreister zu lügen.

Scharmützel

Militärstrategisch betrachtet sind das jedes Mal unzählige kleinere Scharmützel, die viel Kraft kosten – und damit auch die Schlagkraft des (nicht nur juristischen) Widerstands insgesamt zersetzen und schwächen. Man wird eben beschäftigt; es wird einem jeder auch nur denkbare Knüppel zwischen die Beine geschmissen.

Es sind ja auch nicht die sich in deutlicher Unterzahl befindlichen „Guerilla-Kämpfer“, die jene Scharmützel anzetteln, um an strategisch wichtigen Stellen kleinere Erfolge, die größere Auswirkungen entfalten können, zu erzielen. Nein, es ist ja seit Monaten der übermächtige, diktatorisch agierende Staatsapparat, der die sowieso schon personell unterbesetzte Opposition eben beschäftigt und in Schach hält. Man ist den Demonstranten und Anwälten immer mindestens einen oder zwei Züge voraus.

Nun könnte man entgegnen, dass man auf den Demos ja auch den Gegner beschäftigen würde. Das mag zwar grundsätzlich stimmen – aber die Polizisten sind ja „eh da“; ob die sich in der Wache die Eier schaukeln oder irgendwo Demonstranten schikanieren (oder misshandeln) und Anwälte auflaufen lassen, würde höchstens dann etwas nützen, wenn man eben endlich auch einmal aus der Defensive herauskäme. Indem man bspw. eben auch mal an unerwarteter Stelle – in welcher Form auch immer, guerillamäßig „zuschlägt“. Das kann z. B. auch so aussehen, in vielen Städten Demos anzumelden, aber dann sehr kurzfristig alle Leute (über interne Kanäle) nur zu einer dieser Demos zu schicken.

Doch leider sehe ich hierfür in den vergangenen Monaten keine echten Anzeichen; der Widerstand ist angesichts der ja wirklich sehr ernsten Lage immer noch viel zu brav; mir fehlt da vor allem auch ein gesundes Maß an zivilem Ungehorsam und strategische Finesse. Satire oder „Schwarze Wahrheiten“ alleine sind da einfach zu wenig.

Prozess-Guerilla?

Auch was die Prozessführungen betrifft – soweit ich das aus der Ferne überhaupt beobachten kann – erkenne ich da kein strukturiertes, strategisches, auch mal ungewohnte, neue Wege gehendes Handeln. Da klagt man mal hier, mal da – und holt sich eine blutige Nase nach der anderen. Ja, mir steht es eigentlich gar nicht zu, in dieser Hinsicht den Klugscheißer zu geben und es ist fraglich, dass man in diesem Unrechtsstaat anderweitig mehr erreichen würde. Aber man sollte sich auch hier nicht mehr ausschließlich von den Regierungen treiben lassen, sondern sich stattdessen einfach mal grundsätzliche Gedanken machen, ob man die Problematik nicht vielleicht doch anders (insb. strukturierter bzw. strategischer) als bisher angehen sollte?

Ralf Ludwig hat ja auch das in seiner Rede angesprochen; der eh schon fürchterliche Corona-Regeln-Flickenteppich wird in Zukunft noch unüberschaubarer werden; man wird vermutlich schon gar nicht mehr damit nachkommen, die unzähligen Verordnungen und Allgemeinverfügungen überhaupt zu lesen; geschweige denn, sich mit den zu Diktatoren aufgeschwungen und selbst ermächtigt habenden Lehrern, Supermarktinhabern, Busfahrern, Kassiererinnen und anderen „Hilfspolizisten“ abmühen zu müssen. Genau wegen dieser regelrechten Regelungsflut waren die Anwälte bereits in der Anfangszeit dieses Wahnsinns gegen die Corona-Verordnungen quasi völlig chancenlos. Weil jene einfach immer wieder neu erlassen und aufgehoben wurden. Bezeichnenderweise wurden die Geltungsdauern erst dann ausgeweitet, als die Landesregierungen erkannt hatten, dass von den Gerichten in Sachen Eilverfahren keine Gefahr (mehr) droht. Die Hauptsacheverfahren werden aber mit Sicherheit zeitlich so weit hinausgezögert, wie es nur irgendwie geht.

Fuellmich-Klage

Die Frage, die man sich also stellen muss: Wird man zukünftig weiterhin wirklich jedem Stöckchen hinterherhecheln, welches die Regierung wirft? Oder wird man irgendwann selbst anfangen, Stöckchen zu werfen? Die Corona-Schadenersatzklage von Dr. Reiner Fuellmich scheint wirklich nicht nur ein Stöckchen, sondern gleich ein ganzer Baum zu sein. Ich zitiere aus dem Video „Money Talks V„:

Deshalb erkläre ich Ihnen heute, wie und wo eine inzwischen weltweit vernetzte Gruppe von Anwaltskollegen diesen mit Abstand größten, zu Schadenersatz verpflichtenden Betrugsskandal aller Zeiten im Gericht begründen werden.

Und ich erkläre Ihnen, warum dieser Skandal sich inzwischen auch zum wohl größten Verbrechen gegen die Menschlichkeit entwickelt hat. Ein Straftatbestand, der erstmals im Zusammenhang der Nürnberger Prozesse gegen die Hauptkriegsverbrecher des Dritten Reiches definiert wurde und heute in § 7 Völkerstrafgesetzbuch geregelt ist.

Die drei entscheidenden Fragen für die gerichtliche Aufarbeitung des Corona-Skandals lauten:

  1. Gibt es eine Corona-Pandemie oder gibt es nur eine PCR-Test-Pandemie? Konkret: bedeutet ein positives PCR-Test-Ergebnis eine Infektion? Oder bedeutet so etwas im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion überhaupt nichts? Und damit zusammenhängend:
  2. Dienen die sogenannten Anti-Corona-Maßnahmen wie der Lockdown, die Maskenpflicht und die Quarantäneregeln dem Schutz der Weltbevölkerung vor Corona? Oder dienen die Maßnahmen dazu, die Weltbevölkerung gezielt und grundlos so in Panik zu versetzen, dass sie sich in Lebensgefahr glaubt, sodass der Pharmaindustrie und der Tech-Industrie Riesengewinne über den Verkauf von PCR-Tests, Antigen- und Antikörpertests und Impfstoffen sowie das Abgreifen unseres genetischen Fingerabdrucks ermöglicht werden – und:
  3. Wurde die deutsche Bundesregierung von den Protagonisten der Pandemieverkündung Drosten, Wieler und Tedros von der WHO besonders massiv lobbyiert, weil das als besonders diszipliniert bekannte Deutschland als Role-Model für die strikte Befolgung der Corona-Maßnahmen dienen sollte?

Bislang ist es auf jeden Fall wie beim Hasen und dem Igel. Es wäre meines Erachtens endlich an der Zeit für einen Rollenwechsel.

Das hier ist übrigens ein Beispiel für gute Guerilla-Aktionen. Sollte es noch viel, viel mehr von geben. Könnte – um zum Känguru zurückzukommen – ein Anti-Terror-Anschlag des aviralen Netzwerks sein? 😉


Siehe auch

Coronoia: Vermummungsgebot?

Coronoia: Liebe – oder Wassereimer?


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Ein Gedanke zu „Coronoia: Beschäftigung“

  1. Selber Stöckchen werfen wäre gut.
    Erstmal würden da welche irritiert gucken, und je besser und zielgerichteter wir denen die Stöckchen zwischen die Beine schmeißen, desto mehr wird ihnen der Angstschweiß auf der Stirn stehen. Soll er!
    Und wir haben ja so einige intelligente Leute auf unserer Seite… irgendwie denke ich, daß wir das hinbekommen.
    *schmeißt mit Hoffnung um sich, auf daß was kleben bleibt*

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