Coronoia: The Rise of Gilead

Vor einer Weile hatte ich mich mit den Zeugen Coronas und ihre zunehmend totalitäre, sich in alle Lebensbereiche hineinfressende Ideologie der „Totalen Volksgesundheit“ befasst und diesen Beitrag um die Dramaserie „The Handmaid’s Tale“ herumgestrickt. Jene Dystopie spielt im Rahmen einer auf dem Gebiet weiter Teile der USA errichteten theokratischen Militärdiktatur. Grundlage für diese Entwicklung war zwar kein Virus, aber – mit einer zunehmenden Unfruchtbarkeit weiter Teile der Menschheit – ein anderes Gesundheitsproblem. Seit diesem Wochenende bin ich mir im Klaren darüber, dass wir hier eine Art „Prequel“ erleben – und alles, was in den letzten Monaten geschehen ist, in genau diese Richtung gehen soll: Die in permanenter Todesangst vor einem unsichtbaren Feind gehalten werdenden Menschen wurden neuro-linguistisch „umprogrammiert“, um sich angesichts eines drohenden Armageddons durch eine (niemals enden werdende) „Gefahr“ durch Viren ohne jeden Widerstand regelrecht versklaven zu lassen.

In der Serie – man möge mir die Spoiler verzeihen – führte ein False-Flag-Angriff auf den US-Kongress dazu, dass auf Basis des anschließend erklärten Ausnahmezustands eine Vielzahl von Gesetzen geändert und die Verfassung außer Kraft gesetzt wurde. Was genau in der Phase des Umbruchs geschah, erfährt man nur bruchstückhaft mittels eingestreuter Rückblenden. Der us-amerikanische Supreme Court wurde vermutlich auch entmachtet oder mit systemtreuen Richtern besetzt, die die „Neue Normalität“ nicht infrage stellten. Im Wesentlichen geschah also genau das, was sich derzeit nicht nur in Deutschland abspielt. Man hat ja sogar ein paar Leute gefunden, um einen absolut lächerlichen, inszeniertenSturm auf den Reichstag“ als zweiten Überfall auf den Sender Gleiwitz zu instrumentalisieren – um die verbliebenen Grund- und Menschenrechte noch härter schleifen zu können.

Politisches Verfassungsgericht

Der Bundesverfassungsgerichtspräsident Harbarth (ein ehemaliger Parteisoldat Angela Merkels) hat in einem (aus juristischen Gesichtspunkten betrachtet) vollkommen unverständlichen Beschluss 1 BvQ 94/20 im Wesentlichen bedeutende Elemente des „Rechtsstaats“ außer Kraft gesetzt; er agiert als verlängerter, willfähriger Arm der Exekutive und bestimmt die Richtlinien der Corona-Panik-Politik mit. Normalerweise gehen Gerichte (auch das höchste Gericht in Karlsruhe), wenn sie die Unzulässigkeit einer Klage bzw. einer Verfassungsbeschwerde festgestellt haben, auf die Begründetheit des Antrags gar nicht mehr ein. Harbarth hat dies jedoch getan – und dies eben auch noch in einer m. E. vollkommen unzulässigen, umfangreichen und bislang einmaligen, politischen Art und Weise. Er nutzte eine Gelegenheit, die sich ohne diesen Antrag niemals ergeben hätte.

Er rügt beispielsweise allen Ernstes die beiden Vorinstanzen dafür, dass sie das Masken-Dogma der Bundesregierung infrage gestellt haben, indem sie es auf Basis der Berliner Verordnung nicht für nötig erachtet haben, den Demonstranten einen solchen Maulkorb aufzunötigen. Der meines Erachtens kriminelle Innensenator Geisel möchte dies nun per Verordnung regeln – was meines Erachtens ganz offen zeigt, dass es sich bei der „Maskenpflicht“ eben einzig und allein um einen Gesslerhut handelt; um die Opposition zu unterdrücken und auch noch zu demütigen. Laut Elijah Tee bzw. Hermann Ploppa habe die Polizei Anselm Lenz am 30. August gewaltsam aus dem Mauerpark abgeführt und ihm dabei auch noch unter Zwang – m. E. eindeutig zur Demütigung – eine „Maske“ übergestreift. Nachtrag: Ich habe doch noch ein Video hierzu gefunden. Widerlich; das ist meines Erachtens eine ganz gezielte Verfolgung von politisch Oppositionellen zum Zwecke der Einschüchterung.

Volksgesundheitsschädlinge

„Nebenbei“ wird die Bevölkerung immer intensiver gegeneinander aufgehetzt. Wozu das führt, durfte nun auch der Biologe Clemens Arvay zuletzt auch in Österreich am eigenen Leib erfahren. Das sind soziologisch und massenpsychologisch betrachtet Zustände, die einfach nicht mehr einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung entsprechen; das ist purer Faschismus im Stile eines Milgram-Experiments.

Selbst in Deutschland, wo man eigentlich ein besonders ausgeprägtes Gespür dafür haben müsste, wie (vor allem an textile Kennzeichen gebundener) Faschismus im Kleinen beginnt, gibt es überall nur noch unmenschliche „Menschenfreunde“, die ihre Masken nun völlig fallen lassen. Selbst wenn man sie auf die Videos über die Polizeigewalt an absolut friedlichen Berliner Demonstranten hinweist, erfolgt keine Reaktion. Das wird ausgeblendet. Und wenn nicht, erhält man einfach nur noch widerwärtige Antworten. Von Menschen, denen es angeblich um das Wohl der Allgemeinheit und den Zusammenhalt ginge; die nicht mehr an ihrem Stockholm-Syndrom leiden – sondern es genießen! Die Entmenschlichung der „Corona-Leugner“, der „Covidioten“ spiegelt sich dann auch in den schrecklichen Szenen wieder, die sich am Wochenende in Berlin abspielten; die Polizeischläger haben keine Hemmungen mehr, gewaltsam gegen die eigene, friedfertige Bevölkerung vorzugehen.

In die Falle getappt

Die Anwälte um Michael Ballweg haben hier meines Erachtens leider auch mit der Anrufung des Bundesverfassungsgerichts einen gewaltigen, unverzeihlichen Fehler begangen. Denn jenes hat quasi von Beginn an mit unzähligen Zurückweisungen diverser Verfassungsbeschwerden gezeigt, dass es die Regierungslinie voll und ganz mitträgt, obwohl es sich hier um die massivsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen der Bundesrepublik handelt. Man interessiert sich auch – vor allem bei der Beurteilung, auf welcher absurden wissenschaftlichen Grundlage dies alles überhaupt beruht – auch weiterhin nicht mehr für die elementarsten Grundsätze der bisherigen Rechtsprechung; wonach für die Einschränkung bedeutsamer Grundrechte mit zunehmender Zeit umso größere Anforderungen an die Begründung hierfür zu stellen sind.

Es scheint mir, als hätte die Bundesregierung auch seit Wochen förmlich darauf gewartet und gehofft, dass die Anwälte genau diesen Fehler begehen würden. Die Art und Weise, wie der von Harbarth dominierte 1. Senat das Berliner Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht in Sachen Maulkorbpflicht „gemaßregelt“ hat, war für mich der finale Beleg dafür, dass es sich hier um einen lange geplanten, konzertierten Staatsstreich handelt, in den die entscheidenden Führungsebenen eingeweiht sind. Ja, dafür könnt ihr mich jetzt von mir aus „Verschwörungstheoretiker“ nennen – das ist mir völlig egal. Das, was Harbarth hier getan hat, ist juristisch betrachtet meines Wissens einmalig; Ralf Ludwig hat auch deshalb mehrere Verfassungsrechtler dazu aufgerufen, sich zu diesem Beschluss zu äußern bzw. jenen verfassungsrechtlich zu bewerten. Denn auch hier wurde auf dem Weg zur Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung eine weitere rote Linie überschritten. Das Bundesverfassungsgericht hat das Grundgesetz zu interpretieren – und keine fachgerichtlichen Entscheidungen zu beurteilen bzw. jenen Gerichten ohne jede Rechtsgrundlage oder Notwendigkeit „Auflagen“ zu machen, wie sie bspw. mit der „Maskenpflicht“ umzugehen hätten. Und es hat auch nicht ungefragt darüber zu befinden, ob Protestcamps unter die Versammlungsfreiheit fallen bzw. ob jene in Zeiten einer „Pandemie“ überhaupt zulässig seien.

Pflanze der Hoffnung zertrampelt

Dabei hatte ich genau in diesen beiden Beschlüssen einen ersten Hoffnungsschimmer gesehen; dass die Judikative eben doch noch einigermaßen funktioniert und sich dort wenigstens etwas, wenn auch verklausulierter und versteckter „Widerstand“ regt. Im Grunde hatten die Berliner Richter der Exekutive den „Stinkefinger“ gezeigt. Die Exekutive um Innensenator Geisel hatte ihren Frust darüber an diesem Wochenende leider ungehemmt, unter Verwendung ihrer Sturmtruppen – an friedfertigen Demonstranten ausgelassen.

Noch heißt Deutschland nicht Gilead. Aber die Zeichen mehren sich, dass es genau in diese Richtung geht. Und daran gebe ich im Wesentlichen all den feigen Mitläufern die Schuld, die nicht den Schneid haben, sich gegen diese immer offener zutage tretende Umwandlung einer repräsentativen Demokratie in eine faschistische Hygienediktatur persönlich aufzulehnen.

Diejenigen, die den Schwachsinn, Corona sei ein tödliches Virus, immer noch glauben, muss man wohl leider abschreiben; deren geistige Gesundheit wurde durch die Gehirnwäsche durch die Massenmedien wohl irreparabel beschädigt. Solche Leute gehören meiner Ansicht nach wegen Gefährdung des Gemeinwohls in eine geschlossene Einrichtung – und keinen Zugang zu einem Twitter-Account!

Spätestens nach diesem Wochenende kann man es nicht mehr bestreiten: Wir leben in einem Unrechtsstaat, in welchem sich die diktatorisch agierende Exekutive nicht mehr an die Urteile der Judikative gebunden fühlt – und das Bundesverfassungsgericht genau das verraten hat, was es angeblich schützt: das Grundgesetz. Jetzt bleibt wohl nur noch die Hoffnung auf ein paar vernünftige Generäle bei der Bundeswehr bzw. verantwortungsvolle Personen in den höheren Ebenen der Polizei und Judikative. 🙁


Regierungen lieben Pandemien aus demselben Grund, warum sie den Krieg lieben. Weil er ihnen die Möglichkeit gibt, den Bevölkerungen Kontrollen aufzuzwingen, die die Bevölkerungen sonst niemals akzeptieren würden. Um Institutionen und Mechanismen zu schaffen, um Gehorsam zu orchestrieren und durchzusetzen.

Robert F. Kennedy jr. am 29. August 2020 in Berlin.


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