Coronoia: Rechtsgrundlage? Glotze!

Es war ein ungleicher Kampf. Auf der einen Seite ein im stürmischen, endlosen und unheimlich tiefen Paragraphen-Ozean der Fachhochschule für Finanzen Edenkoben gewaterboardeter sowie durch unzählige Scharmützel, Gefechte und Schlachten mit unfähigen, unwilligen und unausstehlichen Mitarbeitern in Behörden und Ministerien gestählter – und sich vor allem mit der Rechtslage zur „Maskenpflicht“ in RLP einigermaßen auskennender – Blogger. Und auf der anderen Seite ein zusätzlich gesundheitlich gehandicapter und seinen ihm ständig von der Nase rutschenden, blauen Maulkorb mit seinen verkeimten Bargeldfingern nach oben schieben müssender Rewe-Marktleiter in den Untiefen der pfälzischen Provinz.

Heute habe ich mir also endlich mal ein Herz gefasst und nach über vier Monaten mal wieder einen deutschen Supermarkt betreten. Allerdings nicht als Kunde, sondern als Journalist. Ich habe mir hierzu einen Rewe rausgesucht, den ich nur relativ selten unterwegs auf meinen längeren Touren aufsuche; man muss es sich ja nicht gleich mit den Leuten „daheim“ verscherzen. Meine Futteralien bestelle ich mir ja seit Einführung der Maulkorbpflicht auch in Frankreich halt bei amazon. Wenn man mal rausgefunden hat, wie das mit den Coupons, dem Spar-Abo und den Preisschwankungen funktioniert, kann man dabei auch das ein oder andere Schnäppchen machen; dazu werde ich übrigens auch demnächst mal einen eigenen Beitrag verfassen. Der sich auch nicht gegen die Corona-Diktatur wehrende Einzelhandel hat sich meiner Meinung nach seine Vernichtung inzwischen eigentlich auch selber verdient!

Jedenfalls erregte ich Gesichtsnudist gleich die Aufmerksamkeit einiger anderer Gesichtsmumifizierter – also soweit ich das angesichts (hähähä; Kalauer!) ihrer jeglicher Mimik beraubten Antlitze zumindest zu erkennen glaubte. An der ersten Kasse fragte ich die Mitarbeiterin, ob sie denn bitte den Marktleiter rufen würde, um sich mit mir draußen kurz zu unterhalten. Sie verwies mich an die (hinter einer riesigen Plastikplane versteckte) zweite Kasse. Da war mir schon klar, dass meine Chancen, ein sachliches Gespräch zu führen, nicht besonders hoch sein würden, denn der Herr wirkte gestresst; nicht nur wegen seines seine Beweglichkeit zusätzlich einschränkenden Handicaps. Vermutlich musste er ja auch nur deshalb an der Kasse aushelfen, weil Corona die Hälfte seiner Belegschaft dahingerafft hat? 😉

Jedenfalls kam er immerhin meiner Bitte nach, mich nach draußen zu begleiten; das macht die Sache ja schon einmal etwas schwieriger, einem ggf. Hausfriedensbruch zu unterstellen. 😉


Gedächtnisprotokoll

Guten Tag, ich heiße Dennis Schneble, bin ehemaliger Beamter des Landes Rheinland-Pfalz, Blogger und recherchiere zum Thema Corona in rechtlicher Hinsicht. Ich habe mich vor einer Woche an die Pressestelle von Rewe gewandt, bislang aber keine Antwort erhalten. Deshalb dachte ich mir, ich frage einfach mal vor Ort nach, wie man die Sache hier handhabt.

???

Okay. Gibt es von der Rewe-Zentrale Anweisungen, wie sie rechtlich mit der „Maskenpflicht“ umgehen sollen?

Ja, die gibt es.

Und was steht da drin? Wie wird das nun in ihrem Markt mit der „Maskenpflicht“ gehandhabt?

Alle Kunden müssen in unserem Markt eine tragen. Wir haben auch welche da, die wir den Kunden, die wir darauf ansprechen, zur Verfügung stellen. Denn wir haben in Deutschland ja eine Maskenpflicht.

Das stimmt so aber leider nicht. Darf ich fragen, auf welche Rechtsgrundlage Sie sich berufen?

Also das kann ich ihnen nicht sagen. Das hört und liest man doch überall im Fernsehen oder in der Zeitung, dass wir hier eine Maskenpflicht haben. Ich kann Ihnen solche Fragen nicht beantworten.

Entschuldigung, aber Sie müssen sich doch, wenn Sie Kunden den Zutritt zu ihrem Laden verweigern oder sie darauf ansprechen, auf eine konkrete Rechtsnorm berufen, die sie dazu ermächtigt? Sie befinden sich da im Irrtum, es gibt in Rheinland-Pfalz keine Maskenpflicht. Ich hab die Verordnung dabei, wir können uns die gerne mal gemeinsam ansehen?

Tut mir leid, ich hab dafür keine Zeit. Wenden Sie sich an die Pressestelle.

Sie können doch aber nicht einfach ohne die Ausnahmeregelungen zu kennen, Kunden – also ggf. auch mir – den Zutritt verwehren? Da würden Sie ja gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen?

Wie gesagt, ich hab dafür keine Zeit. Ohne Maske kommt hier keiner in den Laden.

Dann könnte ich Sie ja zum Beispiel wegen Verstoßes gegen das AGG anzeigen?

Machen Sie das. Ich hab jetzt keine Zeit mehr.

Und so schloss sich die Schiebetür – und der gute Mann hatte sich in seinen Laden gerettet, um nicht weiter von diesem Spinner und Corona-Leugner belästigt zu werden. Leider konnte ich dann auch nicht mehr fragen, ob die „Masken“, die man den Kunden zur Verfügung stellt, Einweg- oder Mehrwegmasken sind? 😉


Fazit

Ich war nicht sonderlich schockiert, sondern hatte sogar ein wenig Mitleid mit dem Mann. Da werden auch solche Menschen von einem zunehmend faschistisch agierenden Staat und einem seine Marktleiter offenbar nur äußerst „oberflächlich“ informierenden Konzern an die Front geschickt, um sich dort dann in derart überflüssigen Wortgefechten die Nerven ruinieren zu müssen.

Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.
Allerdings endet mein Verständnis bereits sehr früh an jenem Punkt, an welchem er sich in keinster Weise auf eine sachliche Diskussion eingelassen hat – und auch er somit letzten Endes nach oben buckelt und nach unten tritt. Aber so sind die Deutschen halt; sie taumeln weiter, maulkorbtragend, obrigkeitshörig und untertänig in Richtung einer totalitären, faschistischen Hygienediktatur. Und berufen sich dabei – zumindest das ist wirklich schockierend – auf das, was im Fernsehen gesagt wird.

Ich vermute, dass es in ganz Deutschland vielleicht höchstens 500 Menschen gibt, die jemals in diese Verordnung reingeschaut haben. Alles andere basiert nicht auf Wissen, sondern Glauben.

Keine Ahnung; irgendwie hat mir das trotzdem auf eine kranke Art „Spaß“ bereitet; vielleicht werde ich dieses Experiment zukünftig auch in anderen Supermärkten wiederholen.

Die Pressestellen von Rewe, Kaufland, Norma, Netto, Lidl und Wasgau haben mir übrigens auf meine vor einer Woche gestellte Anfrage bislang immer noch nicht geantwortet. Das eint jene mit der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei sowie dem Innen- und Gesundheitsministerium.


Anekdote

Kein gutes Omen für mein Vorhaben war wohl der Mountainbiker mit Stoffwindel im Gesicht, der mir auf der L 465 bei Rosenkopf entgegenkam. Ich musste bei der Vorbeifahrt laut schreien – und hoffe, dass er es auch gehört hat! Leute – ihr habt einen Dachschaden – und zwar einen gewaltigen!


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2 Gedanken zu „Coronoia: Rechtsgrundlage? Glotze!“

  1. Leider konnte ich dann auch nicht mehr fragen, ob die „Masken“, die man den Kunden zur Verfügung stellt, Einweg- oder Mehrwegmasken sind?

    Du darfst wohl davon ausgehen, daß es sogenannte Mund-Nasen-Bedeckungen sind: aus Pappe und natürlich nicht waschbar. Von viren- und bakterienabhaltend gar nicht zu reden …
    😉

    1. Ich hatte damit eigentlich Stofffetzen gemeint, die sie evtl. immer wieder an andere Kunden weiterreichen. 😉 Ebenfalls gerne gefragt hätte ich, ob die dort selber „Masken“ verkaufen, auf deren Packungen der Disclaimer prangt, dass die Dinger weder vor Bakterien, noch Viren schützen.

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