Das einzige Zeichen 254 in Pirmasens

Der ehemalige Leiter der Pirmasenser Straßenverkehrsbehörde, der das Gespräch mit den Verwaltungsspitzen vor einer Woche schnell in eine äußerst unsachliche Richtung driften ließ, hatte mir damals beim 2. Gespräch im November 2018 einen Ordner gezeigt, in welchem er meine zahlreichen Eingaben sammeln würde, um sie nach und nach abzuarbeiten. Leider hatte er eben nach diesem Termin keine Lust mehr, denn seitdem tat sich in der Stadt überhaupt nichts mehr – und eine Vielzahl meiner Einwendungen wurden nie überprüft; auch nicht von seiner Nachfolgerin. So schlummert dort noch heute eine e-mail, in der ich die Entfernung des (meines Wissens) einzigen Verbot für Radverkehr in Pirmasens forderte.

Jenes steht an der Zufahrt von der Alleestraße in die Straße „Am Nagelschmiedsberg„, welche relativ steil hinunter zur Nagelschmiedsbergtreppe führt und somit für Fahrzeugnutzer in einer Sackgasse endet. Das Schulhaus links wird meines Wissen schon seit mindestens einem Jahrzehnt nicht mehr genutzt; vermutlich stand das Radverkehrsverbotsschild da schon herum, als hier noch Unterricht stattfand. Dafür residiert aber ein Stück weiter unten seit einiger Zeit das Jugendhaus „ONE“. Dessen Besucher dürfen aber halt nicht mit dem Rad hinunterfahren, sondern müssen absteigen und schieben. Warum? Ich habe nicht die leiseste Ahnung!

Auch dieses standhafte, rot umrandete Stück Blech zeigt erneut, dass Behörden sich schlicht und ergreifend überhaupt nicht bewegen, wenn man nicht immer und immer wieder nachdrücklich ein Tätigwerden fordert. Und selbst das bringt ja oftmals nichts. Sie erwarten offenbar, dass man sie wirklich vor ein Verwaltungsgericht zerrt; im Wissen, dass der Bürger hierfür auch noch ordentlich Vorkasse leisten muss.

Mir wollten sie letzte Woche alle erzählen, sie seien „nicht untätig“. Doch; untätiger als die Stadtverwaltung Pirmasens ist kaum mehr möglich! Untätigkeit ist im § 75 VwGO nämlich eindeutig definiert.

4 Gedanken zu „Das einzige Zeichen 254 in Pirmasens“

    1. Wir sind hier in Pirmasens. Hier wird nichts abgewogen, sondern beschildert, wie es der Sachbearbeiter für richtig hält. Und selbst wenn tatsächlich mal etwas halbwegs den Vorschriften entsprechend abgewogen worden sein sollte, schmeißt man die Anordnungen ja spätestens nach 10 Jahren in den Reißwolf… Wäre an der Zeit, dass die ADD (Kommunalaufsicht) diesen Saustall hier mal ausmistet. Aber ich ahne bereits, dass auch die nichts zu beanstanden haben wird.

    2. So ein Verbotszeichen gibt es auch in Kaiserslautern an der Ottostraße, die sehr steil nach unten führt (in Bergaufrichtung steht kein Verbot); am unteren Ende mündet die Straße in den Benzinoring. Anscheinend geht die Stadt davon aus, dass Fahrräder alle noch mit Stempelbremsen ausgerüstet sind und deswegen nicht rechtzeitig zum Stillstand kommen.

      Mir war das Schild allerdings nie so viel wert, dass ich dagegen angehen wollte.

      In diesem Zusammenhang: Für die Zulassung von Autos gibt es gewisse Mindestverzögerungswerte, die die Bremsen garantieren müssen (diese Werte sind allerdings lachhaft schlecht). Gibt es eine entsprechende Regelung auch für Fahrräder?

      1. Mir war das Schild allerdings nie so viel wert, dass ich dagegen angehen wollte.

        Jedes Z 254 ist es wert, dagegen vorzugehen. Vielleicht kuck ich mir das bei Gelegenheit mal an. 😉

        Gibt es eine entsprechende Regelung auch für Fahrräder?

        Nö. Nach § 65 (1) StVZO müssen es an Fahrrädern zwei voneinander unabhängige Bremsen sein. Absatz 2 zur Bremskraft:

        Als ausreichende Bremse gilt jede am Fahrzeug fest angebrachte Einrichtung, welche die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu vermindern und das Fahrzeug festzustellen vermag.

        Solange das Rad auch nur minimal langsamer wird, sollte das erfüllt sein. Allerdings habe ich noch nie ein Rad mit Feststellbremse gesehen. Da Fahrräder nicht zur HU müssen, gibt es auch keine weitergehenden Detailregelungen.

        Ich kann mir jedenfalls nicht so Recht vorstellen, dass da einstmals Horden von Radfahrern ohne Bremsen die Nagelschmiedsbergtreppe runtergestürzt sind. 😀 Fun fact: Im Jahr 2014 wollte ich auch dort eine Gruppe von Mountainbikern fotografieren, die eine nächtliche Treppentour durch die Stadt gemacht hatte. Leider „klemmte“ der Blitz.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Durch das Absenden des Kommentars werden Ihr gewählter Name, Ihre Email-Adresse sowie der von Ihnen verfasste Text gespeichert. Kommentare, die unter Angabe einer Fake-e-mail-Adresse angegeben werden, werden zukünftig gelöscht. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Bei Problemen mit dem Captcha bitte den Text in die Zwischenablage kopieren und die Seite mit StrG + F5 neu laden.

− 5 = 3