Seitenstreifenradwege

Nachdem ich das saarländische Örtchen Altheim im Bickenalbtal von seinen zahlreichen absurden Zeichen 240 StVO befreit hatte, monierte ich bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde des Saarpfalz-Kreises weitere Problemwege. Auf der Liste stand auch der für das Saarland typische „Seitenstreifenradweg“ entlang der L 201 zwischen Gersheim und Walsheim. Die ursprünglich gar in beide Richtungen angeordneten Benutzungspflichten wurden zwischenzeitlich aufgehoben. Allerdings ist die Lösung des Amtes ein gutes Beispiel für „Überbeschilderung“ im Sinne des § 39 (1) und § 45 (9) S. 1 StVO.

Denn die junge Dame (die während ich die Fotos machte an mir vorbeifuhr) hätte wegen der Beschilderung mit Zeichen 239 StVO  ja nur Schrittgeschwindigkeit fahren dürfen (obwohl dort sonst niemand unterwegs war). Meiner Ansicht nach könnte man diese unsinnige Regel (solange man eben keine rechteckigen Radwegschilder in den Verkehrszeichenkatalog aufnehmen will) mal modifizieren; eine „angepasste Geschwindigkeit“ würde mehr als ausreichen. Grade Außerorts. Meines Wissens war das auch mal eine Weile so geregelt.

Jedenfalls – eigentlich sind beide Schilder (zumindest in Richtung Walsheim) komplett unnötig. Denn Radfahrer dürfen sowieso nach § 2 (4) S. 5 StVO Seitenstreifen befahren, wenn jene das möchten:

Wer mit dem Rad fährt, darf ferner rechte Seitenstreifen benutzen, wenn keine Radwege vorhanden sind und zu Fuß Gehende nicht behindert werden.

Aber da der Seitenstreifen dort nun ein Gehweg ist…

4 Gedanken zu „Seitenstreifenradwege“

  1. Durch die Beschilderung verhindert man, dass da legal geparkt und gehalten werden darf.

    Wo steht explizit was von Schrittgeschwindigkeit? Korrekter ist, dass man dort im Zweifelsfall halten muss, ansonsten nur schneller als Schrittgeschwindigkeit fahren darf, wenn Fußgänger nicht behindert oder gefährdet werden zu Zeiten schwachen Fußverkehrs (s. Bender/König 2016: Münchener Kommentar zum Straßenverkehr; StVO § 41 R. 38). Dumm nur, wenn wenig überraschen die Verkehrsspitzen meist zu ähnlichen Zeiten sind. Am Ende bleibt es bei der Faustformel Schrittgeschwindigkeit.

    1. Durch die Beschilderung verhindert man, dass da legal geparkt und gehalten werden darf.

      Um das zu erreichen, gibt es passendere Verkehrszeichen. Zumal das Parkbedürfnis dort ziemlich gering ist.

      Wo steht explizit was von Schrittgeschwindigkeit?

      Anlage 2 zur StVO, lfd. Nr. 18, Nr. 2 S. 3, 2. Halbsatz:

      Wenn nötig, muss der Fahrverkehr warten; er darf nur mit Schrittgeschwindigkeit fahren.

      „Halbsatzproblematik“: Die einen sagen, man müsse derartige Sätze im Gesamtzusammenhang sehen (dazu gehöre ich, in dem Fall also auch nur „wenn nötig“). Andere meinen (h. M.?), jeder Halbsatz bewirkt eine eigene Regelung. Die Schrittgeschwindigkeitsüberschreitung ist zumindest auch im Bußgeldkatalog (TBNr. 141196, 15 Euro) geregelt.

  2. Hi Dennis,

    ich vervollständige gerne Deinen Halbsatz

    „Aber da der Seitenstreifen dort nun ein Gehweg ist…“

    benutze ich ihn nicht, auch wenn er für mich als Radler frei gegeben ist.

    1. Ich denke, du weißt, dass ich von Sonderwegen aller Art wenig halte und nie auf die Idee käme, welche nutzen zu wollen. Andernfalls hingen dort immer noch Z 240! 😉

      Für Oma Erna, die nebeinanderfahrenden tratschenden Teenies oder die kleine Jasmin kann es nicht groß schaden, wenn jene nicht auf der Fahrbahn rumfahren, wenn daneben eh so’n Seitenstreifen existiert. In deren Sinne finde ich die Konsequenz aus der Beschilderung halt Quark. Zumal man mir schon (von Seiten eines ADFC’ers) den Vorwurf gemacht hat, ich sei Schuld, dass die Leute ja jetzt nur noch Schrittgeschwindigkeit fahren dürften…

Kommentare sind geschlossen.