Coronoia: Gänzlich ungeeignet

Ich stimme den drei, in roten Schlafröcken steckenden Affen zu. Sie sind gänzlich ungeeignet (diese hohle Phrase taucht im Beschluss 1 BvR 781/21 vom 12.10.21 sage und schreibe 10 mal auf), ihre vom Grundgesetz und dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz bestimmten Aufgaben zu erfüllen. Sie sind gänzlich ungeeignet, als unabhängige Richter unvoreingenommen das Handeln der Regierung zu kontrollieren. Sie sind gänzlich ungeeignet, die letzte Verteidigungslinie einer sterbenden, (halbwegs) freiheitlichen Gesellschaftsordnung zu sein. Sie sind gänzlich ungeeignet, einen Putsch multinationaler Eliten aufzuhalten. Sie sind, was ihre juristische Kompetenz betrifft, gar gänzlich ungeeignet, um auch nur über eine Ordnungswidrigkeit wie Falschparken zu urteilen. Sie sind einfach nur: Gänzlich ungeeignet!


Siehe auch

  • Erfolgloser Befangenheitsantrag im Verfahren zu Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes („Bundesnotbremse“) | Juris.
  • UPDATE: Der Erste Senat des #Bundesverfassungsgericht hat den Befangenheitsantrag gegen Stephan Harbarth als unbegründet bewertet und entsprechend zurückgewiesen. // | @welt | @Tim_Roehn.
  • Jede Leserin und jeder Leser möge selbst entscheiden, ob die Entscheidungsgründe überzeugen. Sie lassen jedenfalls nicht erkennen, dass die Entscheider selbst mit am Kanzlertisch saßen. Was gesprochen wurde, bleibt geheim. #Corona #Bundesnotbremse | @nhaerting.
  • Bezeichnend: | Das #Bundesverfassungsgericht twittert etwas über die eigene Befangenheit (die selbstverständlich nicht vorliegt) und unterdrückt im eigenen Tweet die Kommentare der Öffentlichkeit!!! | So sieht Transparenz im heutigen Verständnis unserer angeblich freien Justiz aus!!! | @zukunft37.
  • R.I.P. Rechtsstaat | @prof_freedom.
  • Befangenheitsantrag gegen Richter des BVerfG abgelehnt | Dirk Sattelmaier.
  • Antwort an @TeamRealityDE | Die Begründung des @BVerfG zur Ablehnung des Befangenheitsantrages ist gänzlich ungeeignet, die Besorgnis der Befangenheit auszuräumen. | Das #BVerfG hat damit jegliches Vertrauen in seine Unabhängigkeit nachhaltig zerstört. | @ReinhardMoll.
  • Sehr gut! | #HarbarthAbsetzen | @Andre1234 | Kommentar: Wann versteht ihr endlich, dass man solche Leute nicht mit „Hashtags“, sondern nur mit Fackeln und Mistgabeln wegbekommt? Außerdem ist der gesamte Laden korrupt.
  • Solange Stephan Harbarth nach § 105 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) nicht aus dem Amt entlassen wird, braucht niemand mehr von einem #Rechtsstaat als Rückgrat unserer Demokratie sprechen. | #HarbarthAbsetzen #Corona #IfSG #Grundrechte #BVerfG | @chefofmembers.
  • Ist die Ablehnung des Befangenheitsantrages gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts rechtens? | Anti-Spiegel.
  • Der Präsident des Bundesverfassungsgericht sollte ein erfahrener, renommierter Verfassungsrechtler sein, der über jeden Zweifel der Parteilichkeit erhaben ist, das Ansehen des Gerichts mehrt und Schaden von ihm wendet. | @Steinhoefel.
  • 1. Mit einer Gegenvorstellung haben wir heute auf den Beschluss des @BVerfG zur (nach Auffassung des Gerichts fehlenden) Befangenheit der Richter #Harbarth und #Baer reagiert. #Corona | bundesverfassungsgericht.de | @nhaerting.

Coronoia: Zutiefst korrupt


Aktuelle Empfehlungen

  • buendnis-landtag-abberufen.de.
  • corona-reframed.de.
  • Aufgekündigte Solidarität | Hinter den Schlagzeilen.
  • Bundesregierung gibt 100 Millionen Impfstoffdosen ab | Deutscher Bundestag.
  • Angebote für Kinder und Jugendliche in den Herbstferien | Bundesregierung.
  • China warnt: Weltweite Chip-Knappheit wird wohl erst in zwei bis drei Jahren überwunden sein | RT DE | Kommentar: Määäääh!
  • Das @BVerfG gibt alle Glaubwürdigkeit auf. Es hat sich vollends zur politischen #Marionette gemacht. Unser Staat schafft sich gerade ab👇👇👇 | @docbrandenburg.
  • Antwort an @FrankfurtZack | Ich war lange auf einer Intensivstation.Wir waren IMMER ausgelastet! EINFACH IMMER!!!!! | Und wenn mal Betten hätten leer stehen können,dann wurden Patienten,die schon hätten verlegt werden können,einfach länger auf Intensiv behalten.Damit die Betten voll sind ! | @Astrid012345.
  • Zeit für Bildungskultur! | Von Isabelle Krötsch | apolut.
  • Wie Bekämpfung von Desinformation zur offenen Zensur führt | Telepolis.
  • Systemwettbewerb – die Ampel fällt in den ideologischen Grabenkampf zurück | Nachdenkseiten.
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  • Menschen sterben. An/mit/trotz „Impfung“ | Corona Doks.

8 Gedanken zu „Coronoia: Gänzlich ungeeignet“

  1. Alter Schwede, dieses Juristen-Deutsch ist nicht nur völlig gaga, sondern voller schwammiger Formulierungen.

    „Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Richter oder die Richterin tatsächlich parteiisch oder befangen ist oder sich selbst für befangen hält. Maßgeblich ist allein, ob bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit zu zweifeln“

    Hä? Was soll denn eine „vernünftige Würdigung aller Umstände“ bedeuten? Wer legt hier fest, was „vernünftig“ ist? Etwa das BVG selbst?

    „Die Beschwerdeführenden führen teils zur Begründung der Besorgnis der Befangenheit gänzlich ungeeignete Gründe an. Im Übrigen liegen keine Umstände vor, die diese Besorgnis begründen können.“

    Auch hier: wer legt denn fest, was „geeignete Gründe“ sind? Das BVG? Und welche wären das so?

    „Soweit die vorgebrachten Gründe nicht bereits gänzlich ungeeignet sind, vermögen sie die Besorgnis der Befangenheit des abgelehnten Richters ebenfalls nicht zu tragen. Der Antrag ist daher jedenfalls unbegründet.“

    Argumente? „Unbegründet. Ungeeignet.“ ist das alles?

    Fazit: wir kommen zu dem Schluss, dass keine Befangenheit vorliegt, weil wir sagen, dass keine Befangenheit vorliegt. Punkt. Unabhängige Gutachter, Zeugen oder Expertenaussagen, interessieren uns nicht. Wir sagen, was ist. Weil wir das BVG sind.

    1. BVG sind die Berliner Verkehrsbetriebe. Vom Niveau her macht das aber auch keinen Unterschied mehr. 😉

      Ich war ja übrigens mal Beamter; wir durften nicht einmal eine Pralinenpackung oder einen Strauß Blumen annehmen. Die gehen mit einer Partei zum Abendessen, palavern über den zu verhandelnden Fall – und bezeichnen sich als unbefangen. Orwell war wirklich ein Optimist.

      1. Das Niveau der BVG ist zwar schon deutlich länger unter aller Sau, aber ja: mittlerweile herrscht da beinahe Gleichstand mit dem BVerfG…

        Und man muß gar kein Beamter sein: jedeR im öffentlichen Dienst – auch Angestellte – sollte sich an die Antikorruptionsrichtlinien halten. Bei manchen öffentlichen Institutionen darf man noch Dinge bis €25 annehmen, andere haben – und zu Recht! – bereits die Grenze bei 0€ gezogen. Und da gehört sie m. E. auch hin.

    2. Maßgeblich ist allein, ob bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit zu zweifeln

      Reicht doch schon: ja, es besteht Anlass an der Unvoreingenommenheit zu zweifeln. Bei vernünftiger wie unvernünftiger Würdigung aller Umstände. Punkt.
      Rote Roben Absetzen. Alle. Jetzt.

      1. Äh, bitte was? Musst du so hochgehen, wenn ich dich humorvoll (das war eine Anspielung auf die dümmlichen bis bösartigen Werbekampagnen der BVG) auf einen Fehler hinweise? BfV ist übrigens das Bundesamt für Verfaschungsschutz. Oder auch der Bayerische Fußballverband. 😛

        Gerade in diesen Zeiten jemanden ob eines sachlichen Hinweises(!) zu einer falsch verwendeten Abkürzung der „Klugscheißerei“ zu bezichtigen, ist besonders traurig. Aber Danke für die Anregung; da fällt mir auch spontan ein sehr gutes Beispiel für einen Beitrag ein.

        1. Und wenn ich BVVVVVG oder BFFFV abkürze – und jetzt? Was soll das? „Sachdienlicher Hinweis“ – Ist doch scheiss egal! Bin ich hier im Lektorat oder auf einem privaten Blog gelandet? Jeder weiß, was und wer gemeint ist. Und wenn ich sage, dass ich das „nicht witzig“ finde, dann ist das mein Gefühl/meine Wahrnehmung. Ich bitte das zu respektieren. Punkt.

          Nenn mich sensibel oder empfindlich, aber pedantische Kleinlichkeit triggert mich.

          1. Immer noch falsch. 😛 Dass dich jegliche Rechtschreibkritik triggert weiß ich; das war in dem Fall aber nicht meine Intention. Belassen wir es dabei.

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