Blauer Herbst 2021

Mein radverkehrspolitisches Engagement hat sich ja inzwischen stark reduziert und mehr in Richtung Artikel 34 GG verlagert; das heißt, nach fünf Jahren weitestgehend sinnlosen Kampfes gegen blau-weißes, rot-weißes und rot-weiß-schwarzes Blech ärgere ich mich nicht noch weitere Jahre mit Behörden herum, die mir inzwischen unzählige Male den Mittelfinger gezeigt, mir mehr oder weniger ein „Fuck You!“ nach dem anderen entgegenriefen – und mich auch noch als I… bezeichnet haben. Behörden, die sich um Recht und Gesetz, um die eigenen Verwaltungsvorschriften oder sonstige Regularien nicht scheren. Daran ändern auch meine Beobachtungen der letzten Tage nichts, als ich im Kreis Südwestpfalz erfreut zur Kenntnis nehmen konnte, das diverse, von mir teils schon vor 5 Jahren angefochtene Gemeinsamer Geh- und Radweg endlich demontiert wurden.

Das hilft vor allem den weiterhin auf eine vollkommen irrationale Weise an blauen oder rot-weißen Schildern festhaltenden Behörden aber nun auch nichts mehr; meine Geduld war im Grunde schon vor mehr als einem Jahr zu Ende. Jetzt setzt es halt vermehrt, wenn dann die von mir prognostizieren Unfälle eben irgendwann geschehen oder das Straßenrecht zwecks Subventionsbetrügereien vorsätzlich missachtet wird, in epischen Ausmaßen formulierte Anzeigen an die Strafverfolgungsbehörden; es soll ja vereinzelt doch noch Staatsanwälte geben, die ihre Arbeit ernst nehmen – und vielleicht habe ich ja doch ab und zu mal das Glück, auf so einen (oder eine) zu stoßen.

Unzählige Male habe ich insbesondere dem LBM und dem MWVLW angeboten, mich um die eklatanten Mängel nicht nur in straßenverkehrsrechtlicher Hinsicht, sondern auch um ihr vollkommen anarchistisches, illegales, teils gemeingefährliches HBR-System höchstpersönlich zu kümmern, natürlich gegen eine angemessene Bezahlung. Kürzlich hatte mir die Bürgerbeauftragte des rheinland-pfälzischen Landtages das inzwischen dritte Schreiben geschickt; das MWVLW habe ihr noch nicht geantwortet, weshalb sie jenes jetzt doch noch einmal anschreiben werde. Das nun von Frau Schmitt (und nicht mehr dem Lügner Wissing) geleitete Ministerium hat ihr auf meine letzte, äußerst konkret formulierte Eingabe vom 26. Juni 21 immer noch nicht geantwortet. Ich rechne aber auch nicht damit, dass hier nun tatsächlich etwas geschieht – und ich mich zukünftig wirklich nicht mehr mit Amateuren herumärgern muss.

Auch in Sachen B 10 tut sich weiterhin gar nichts. Ich hatte es kürzlich noch einmal über die e-mail-Adresse der Bundesregierung versucht, u. a., wegen der sträflichen Verweigerung des BMVI, seine Fach- und Rechtsaufsicht über die Landesregierung RLP auszuüben, mit den Artikeln 84, 85 und 17 GG argumentiert; stattdessen hatte man sich ja viel lieber verschworen. Die „Antworten“ der nervige Bürger abwimmeln sollenden Sekretärinnen im Kanzleramt entsprachen völlig meinen nicht vorhandenen Erwartungen; dieselben Profis wie in Andi Scheuers Chaotenstadl. Das Drei-Affen-Prinzip funktioniert ja aber auch in Karlsruhe mehr als gut.


Nun denn, ich wollte, da ich ja nur noch sehr selten Beiträge in dieser Kategorie verfasse, zumindest das Wichtigste kurz erwähnen. Jedenfalls haben nun diverse weitere Eingaben und Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerden gegen einzelne Verbandsgemeindeverwaltungen gegenüber der Kreisverwaltung Südwestpfalz kürzlich eben zu einer Entfernung mehrerer Gemeinsamer Geh- und Radweg geführt; nur schlappe zwei Jahre nach dem letzten „Blauen Herbst„. Ich werde den Beitrag auch noch gelegentlich, ggf. auch mit Fotos ergänzen.

Weggefallen sind die Benutzungspflichten im Zuge der:

  • K 37, Langmühle in Rtg. Lemberg. Ist auch schon eine Weile her.
  • L 497, Biebermühle – Rodalben, Einmündung K 27 und Kreisel B 270 an der Biebermühle Richtung Norden.
  • K 25, Waldfischbach-Burgalben – Hermersberg.
  • L 477, Falkenbusch – Dellfeld.
  • L 474 – K 9 am B-10-Kreisel Petersberg (Beitragsbild, vom 24.07.19), vermutlich auch in Fahrtrichtung Pirmasens.

Piktogramme gibt es auch dort bislang keine. Weitere Ergänzungen folgen.

Lustigerweise hatte ich mich erst am Samstag auf der neuen Aussichtsplattform am Hermersbergerhof mit einem Gravelbike-Fahrer aus Waldfischbach-Burgalben über das Thema ausführlichst unterhalten, dass quasi alle Ent- und Umbeschilderungen der letzten Jahre hier in der Gegend auf mein Konto gehen.

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