„Eisenbahnschotter“ auf HBR-Route

Warum ich das rheinland-pfälzische HBR-Routen-Netz für eine Totalverarsche von Radfahrern halte, habe ich hier schon unzählige Male mehr oder weniger ausführlich angemerkt. Nicht nur entlang der B 10, wo man im Winter alternativlos auf eine vereiste und tief verschneite Piste geschickt wird. Meist sind diese Routen nicht einmal legal befahrbar, weil überall Verbot für Fahrzeuge aller Art herumstehen. Und es Jahre braucht, bis man wenigstens mal eines von den Dingern wegbekommt. Dieses „Netz“ ist ausnahmslos auf anspruchslose Touris ausgelegt. Aber selbst die werden das Kotzen kriegen, wenn sie der HBR-Route „Biosphären-Tourzwischen Fischbach und dem Moosbachtal bei Dahn durch das Wolfsägertal folgen. „„Eisenbahnschotter“ auf HBR-Route“ weiterlesen

Coronoia: Quarantäne-Wanderweg

Vor einer Weile dokumentierte ich die »Grenze des Erträglichen«, die sich im einsamen Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen in Form eines Plastikschildes manifestierte, wonach in Frankreich gar unter freiem Himmel Maulkorbpflicht gelte. Der Grenzverlauf zwischen der Südwestpfalz und dem Bitscherland orientiert sich kaum an topographischen, sondern eher willkürlichen Punkten. Dies wird auch deutlich, wenn man dem erst vor einer Weile als „Premiumwanderweg“ ausgewiesenen, auch an den Altschlossfelsen vorbeiführenden „Grenzweg“ folgt; an einigen Stellen geht es sehr steil rauf und runter. Diesen Weg sollte man in diesen Tagen vielleicht lieber in „Quarantäne-Wanderweg“ umtaufen, denn wenn man auch nur an einer Stelle für einen Moment die deutsch-französische Grenze überschreitet (was gar nicht anders geht), wird man in Deutschland „Wiedereinreise-Testpflichtig“, weil das angrenzende Departement Moselle vom RKI immer noch als „Virusvarianten-Gebiet“ eingestuft ist. „Coronoia: Quarantäne-Wanderweg“ weiterlesen

Waldweg für Radfahrer „gesperrt“?

Vor ein paar Tagen sorgte eine Pressemeldung der Polizeiinspektion Edenkoben in der IBC für Aufregung unter den pfälzischen Mountainbikern. Im Bereich des Kesselberges (des zweithöchsten Berges des Pfälzerwaldes) hatte jemand einen Draht gespannt, um Mountainbiker unsanft von ihrem Rad zu holen. Die Konflikte im Bereich der Haardt nehmen laut der Berichte im Forum seit einem Jahr zu; dies liegt vor allem daran, dass viele Menschen aus den Städten und Orten in der dicht besiedelten Rheinebene in den Pfälzerwald flüchten. Sonst ist ja quasi nix mehr erlaubt. Im Forum bemüht man sich natürlich, das Thema „Corona“ als Ursache komplett auszublenden. Meiner Meinung nach trägt auch die tendenziöse und rechtlich fragwürdige Presseberichterstattung der Polizei dazu bei, dass manch einer sich ermächtigt fühlt, Selbstjustiz auszuüben. „Waldweg für Radfahrer „gesperrt“?“ weiterlesen

Radfahrverbot am Drachenfels?

Im Pfälzerwald gibt es zwei Drachenfelsen. Der Bekanntere der beiden liegt im Wasgau und beherbergt die Überreste einer mittelalterlichen Burganlage. Der andere liegt im nordöstlichen Teil des Pfälzerwaldes bei Bad Dürkheim. Dieses Gebiet ist teilweise als Naturschutzgebiet ausgewiesen. Am 13. Juni gab es hierzu eine Pressemeldung der Polizeiinspektion (PI) Bad Dürkheim über eine Kontrollaktion, deren Formulierungen meine journalistische Neugier weckten. Denn in jener wurde behauptet, dass das Naturschutzgebiet Drachenfels für Radfahrer gesperrt sei. Doch stimmt das so überhaupt? Meiner Meinung nach: Nein! Also wies ich die PI sachlich auf ihre meines Erachtens missverständliche Formulierung hin und bat darum, ihre Pressemeldungen doch bitte etwas sorgfältiger zu formulieren. Und was macht eine professionelle deutsche Polizeibehörde mit derartigen Hinweisen? Natürlich: einfach Ignorieren – und kurze Zeit später gleich noch eine Pressemeldung verfassen, in welcher diese (sachlich falsche) Behauptung einfach – und sogar noch widersprüchlicher – wiederholt wird. „Radfahrverbot am Drachenfels?“ weiterlesen

B 10: Das MWVLW will keine Lösung

Wie hieß es noch neulich in einer fehlgeleiteten e-mail aus dem MWVLW?

hörst Du mich lachen? Er kann das aber auch mit den langen Antworten.

Das könnte ich so eins zu eins zurückgeben, denn am 21. April erhielt ich mal ausnahmsweise eine sehr lange e-mail; unter „Aufsicht“ der Staatssekretärin. Auslöser des I-Stempels war eine umfangreiche Anfrage meinerseits, die darauf abzielte, das Ministerium zu einem Eingeständnis zu bringen, dass die Ersatzwege im Sinne des § 7 (2a) FStrG entlang der B 10, die immer noch als „Wirtschaftswege“ nach § 1 (5) LStrG eingestuft sind, zwingend dem öffentlichen Verkehr zu widmen sind. „B 10: Das MWVLW will keine Lösung“ weiterlesen

HBR-Singletrail am Imsbacherhof

Als Mountainbiker ist man in Rheinland-Pfalz ja nicht nur wegen der unzähligen Verbot für Fahrzeuge aller Art in einer straßenverkehrs-, sondern auch waldrechtlichen Grauzone unterwegs. So vertritt die Obrigkeit die Ansicht, dass aufgrund des § 22 (3) in Verbindung mit § 3 (7) LWaldG das

Radfahren (…) im Wald nur auf Straßen und Waldwegen erlaubt

sei, weil

Fußwege und -pfade (…) keine Waldwege

seien. Tja. Dürfen wir somit eigentlich den HBR-beschilderten „Singletrail“ am Imbsbacherhof befahren? „HBR-Singletrail am Imsbacherhof“ weiterlesen

Urteil zum Thema Satzung und Widmung

Am 10. März 2016 beurteilte die dritte Kammer des Mainzer Verwaltungsgerichts (Az. 3 K 1487/15.MZ) eine Klage eines Modellflugplatz-Vereins, dessen Gelände nur über gemeindliche Feldwege erreichbar ist, für die eine Satzung galt. Die Gemeinde verwehrte dem Verein auch eine beantragte Nutzungserlaubnis. Das Urteil befasst sich hierbei vorwiegend mit dem Thema Widmung und Satzungen, lässt jedoch straßenverkehrsrechtliche oder auch grundsätzliche Fragen wie den (landesrechtliche Regelungen eigentlich ausschließenden) Anwendungsbereich der StVO leider außen vor. Bzgl. der Frage, ob gerade die „Radwege“ an der B 10 oder auch die im Rahmen des HBR-Systems ausgeschilderten Radrouten die Notwendigkeit einer Widmung von Wirtschaftswegen zu öffentlichen Straßen (in Form von selbständigen Geh- und Radwegen) begründen, sind einige Passagen des Urteils dennoch interessant. „Urteil zum Thema Satzung und Widmung“ weiterlesen

Das MWVLW zum Thema Ortsrecht

Im Zuge meiner Eingabe zum Thema Zeichen 250 an HBR-Routen hatte ich die Bürgerbeauftragte auch um eine Stellungnahme hinsichtlich des Themas „Ortsrecht“ gebeten. Dies wurde jedoch scheinbar vergessen. Nachdem sie mir im Dezember die Stellungnahme des MWVLW mitgeteilt hatte, wollte sie diesen Vorgang recht zügig abschließen. Dies konnte ich nicht nachvollziehen, weil ich ja meine Pappenheimer kenne – und außer einer Zusage des Ministeriums, dass dazu demnächst ein Gespräch stattfinde, hier überhaupt nichts zählbares erreicht wurde. Selbst bis zum heutigen Tag wurde keine einzige HBR-Route für den Radverkehr freigegeben. Jedenfalls bat ich darum, auf jeden Fall noch eine Stellungnahme in Sachen Ortsrecht einzuholen. „Das MWVLW zum Thema Ortsrecht“ weiterlesen

Sie haben die Wahl!

Das HBR-Netz und dessen oftmals ganz eigene Beschilderung treibt mir ja gelegentlich das ein oder andere Lachtränchen in die Äuglein. ? Ich hatte relativ früh bemerkt, dass dieses Routensystem nichts taugt – und dementsprechend jahrelang alles ignoriert, was da so an weiß-grünen Schildern in der Landschaft rumstand. So fuhr ich im Anstieg (115 hm) von Bruchmühlbach-Miesau hinauf zur Lambsborner Wasserscheide über die L 464 auch mehrmals an einem ganz besonderen Hinweisschild vorbei, ohne von dessen Inhalt Notiz zu nehmen. Auf diesem Schild stellt der LBM Radfahrer vor eine unheimlich schwierige Wahl. „Sie haben die Wahl!“ weiterlesen

Stadt Pirmasens beantwortet Stadtrats-Anfrage

Die Fraktion Die Linke – PARTEI im Pirmasenser Stadtrat hatte bereits im vergangenen November eine Anfrage zum Thema Gehwegparken, zur vielseitigen Sperrung von Anliegerstraßen, Feld- und Waldwegen mit Verbot für Fahrzeuge aller Art sowie auch der Mountainbike-Park-Route am Eisweiher mittels zusätzlicher Parkordnungsschilder gestellt. Jene wurde erst im Laufe dieser Woche beantwortet. Man hat mir die Antwort zukommen lassen und auch eine Pressemeldung dazu verfasst. „Stadt Pirmasens beantwortet Stadtrats-Anfrage“ weiterlesen