Coronoia: Einschätzungsprärogative?

Ich habe wirklich keine Ahnung, wie man angesichts der Urteile und Beschlüsse zu den „Corona-Maßnahmen“, die in den letzten sechs Monaten vor allem von Verwaltungs- und Verfassungsgerichten gefällt bzw. beschlossen wurden, in Deutschland jemals wieder von einem „Rechtsstaat“ sprechen mag, ohne sich komplett lächerlich zu machen? Die der Exekutive offenkundig hündisch ergebene Judikative versagt (von einigen wenigen Ausnahmen mal abgesehen) seit Monaten auf kompletter Linie; inzwischen haben sich in sehr vielen Beschlüssen so viele gewaltige Widersprüche angehäuft, dass man sich unweigerlich fragen muss, ob dies nur auf Feigheit, Unterwürfigkeit und Unfähigkeit beruht. Oder ob hier und da ggf. auch mit anderen Mitteln nachgeholfen wird? Auch die saarländischen Verfassungsrichter haben im Beschluss Lv 15/20 des VerfGH vom 28. August vor allem im Vergleich zum Beschluss Lv 7/20 vom 28. April (mit dem die „Ausgangsbeschränkungen“ für verfassungswidrig erklärt wurden) ihre eigenen, damals formulierten Ausführungen ignoriert. „Coronoia: Einschätzungsprärogative?“ weiterlesen

Coronoia: „Smartphone“-Pflicht?

Es ist wirklich erstaunlich, wie viele Parallelen sich bei genauerer Betrachtung der Themen „Sicherheit im Radverkehr“ und der Coronoia offenbaren. 🤪 So mache ich mich ja – sicher zum Leidwesen einiger Rezipienten 😈 – immer wieder über die lustigen, Augenkrebs verursachenden Wahnwesten und Styroporhüte lustig, die nicht wenige als Quasi-Lebensversicherung und Rüstung im alltäglichen „Krieg auf den Straßen“ betrachten – und aus (teils religiösem Fanatismus gleichender) Überzeugung tragen. Man konnte dies bislang aufgrund ausgebliebener gesetzlicher Wahnwesten- und Helmpflichten – die gibt es bislang nur auf Umwegen – noch weitestgehend souverän ignorieren. Auch wenn letzten Endes ein (stetig wachsender) „sozialer Druck“ aufgebaut wurde, steht es immer noch jedem frei, als mündiger Bürger selbst zu entscheiden, ob er sich einen Aluhut „Fahrradhelm“ bzw. eine Aluweste Wahnweste „Warnweste“ anzieht. „Coronoia: „Smartphone“-Pflicht?“ weiterlesen

Coronoia: geplante Impfpflicht

Meines Erachtens war die Sache von langer Hand geplant: Man nutzt ein durchschnittliches, mit einer Grippe vergleichbares, aus Asien entstammendes Virus. Das man zuerst verharmlost. Wir erinnern uns: noch wenige Tage vor dem „Lockdown“ wurde noch intensiv beschwichtigt, dass es einen Solchen nicht geben werde. Und das hat man meiner Ansicht nach getan, um beim Volk die maximale Schockwirkung zu erreichen, die Naomi Klein in ihrem Bestseller „Die Schock-Strategie“ anhand zahlreicher Vorgänge in der Historie belegte. Und diese Schockwirkung hatte Erfolg! Schließlich wird weiterhin geglaubt, dass in Deutschland noch eine tödliche Krankheit grassieren würde. Obwohl das so intensiv wie nie zuvor testende RKI kaum noch positive Tests oder „Corona-Tote“ vermelden kann. „Coronoia: geplante Impfpflicht“ weiterlesen

Coronoia: Jetzt erst recht!

Eigentlich ist die Sache durch. Das RKI selbst hat belegt, dass der „Shutdown“ überflüssig war, ist und absolut nichts Positives bewirkt hat. Der an der Stanford-Universität tätige US-amerikanische Professor Ioannidis hat im Rahmen einer Antikörperstudie eine Letalität von 0,12% bis 0,2% festgestellt. Auch in anderen Ländern wird ähnliches festgestellt. In Deutschland sind die Krankenhäuser, insbesondere deren Intensivstationen verwaist. Die Gesamtsterblichkeit in Europa und Deutschland liegt weiterhin im normalen Bereich. Wir erleben hier also eine zweite „Schweinegrippe“ (bitte nach der arte-Doku „Profiteure der Angst“ suchen). Doch leider ficht all dies die Regierung nicht an, denn man hatte wohl auch nichts anderes im Sinn, als einen Dauer-„Notstand“ zu etablieren? „Coronoia: Jetzt erst recht!“ weiterlesen

Die DSGVO und die Folgen

Seit einiger Zeit herrscht Aufruhr vor allem unter Betreibern kleiner Blogs und Webseiten; aber auch Fotografen. Nach langen Überlegungen bin ich zum Schluss gekommen, dass ich (vorerst!) leider die Kommentarfunktion als auch das für mich hilfreiche Tool „Slimstat“ (Zugriffstatistiken) abschalten werde. Per e-mail bin ich aber natürlich noch zu erreichen. „Die DSGVO und die Folgen“ weiterlesen